Pressemitteilungen

29.09.2026 Pressemitteilung Nr. 166

Fraktionsvorsitzende der SPD beschließen gemeinsame Erklärungen zu Pflege, Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD und Zeitenwende

In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Sicherung guter Pflege, ein Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD sowie die Zeitenwende als Impuls für die industrielle Entwicklung. Zu diesen Themen haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden gemeinsame Erklärungen verabschiedet.

09.09.2026 Pressemitteilung Nr. 149

Verteidigungshaushalt 2027: Mehr Fähigkeiten und Sicherheit für unsere Truppe

Mit dem Verteidigungshaushalt 2027 schaffen wir das finanzielle Fundament einer einsatzbereiten, modernen und durchhaltefähigen Bundeswehr. Entscheidend ist, dass die zusätzlichen Mittel schnell in konkrete militärische Fähigkeiten umgesetzt werden, sagen Andreas Schwarz und Falko Droßmann.

22.04.2026 Pressemitteilung Nr. 69

Erste militärische Gesamtkonzeption vorgestellt

Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Verteidigungsausschuss die neue Militärstrategie sowie das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorgestellt. Diese bilden die erste Gesamtkonzeption für die militärische Verteidigung Deutschlands seit Bestehen der Bundesrepublik, sagen Siemtje Möller und Christoph Schmid.

07.01.2026 Pressemitteilung Nr. 001

Angesichts der Machtpolitik der USA muss Europa seine Handlungsfähigkeit stärken

Die neue US-Sicherheitsstrategie unter Donald Trump stellt internationale Kooperation und die regelbasierte Ordnung offen infrage – mit weitreichenden Folgen für Europa. Während die USA zunehmend auf Machtpolitik setzen, steht Europa vor der Herausforderung, Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen und seine Handlungsfähigkeit zu stärken, erklärt Siemtje Möller.

05.12.2025 Pressemitteilung Nr. 158

Ein attraktiver Dienst für die Sicherheit unseres Landes

Heute ist der Startschuss für den neuen freiwilligen Wehrdienst gefallen. Ziel des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes ist es, junge Frauen und Männer für einen freiwilligen Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen, erklären Siemtje Möller und Falko Droßmann.

26.09.2025 Pressemitteilung Nr. 100

Verteidigungsfähigkeit auch im All sichern

Die Konflikte der Zukunft werden sich nicht nur auf die Erdoberfläche beschränken. Schon heute erleben wir eine steigende Bedrohung im All. Aus diesem Grund müssen wir unsere Verteidigungsfähigkeit auch im Weltraum sichern. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die vom Bundesverteidigungsminister angekündigten Investitionen für unser aller Sicherheit, sagt Christoph Schmid.

09.07.2025 Pressemitteilung Nr. 65

Signal der Wehrhaftigkeit: Koalition stärkt Bundeswehr mit Haushalt 2025

Mit dem Verteidigungshaushalt 2025 setzen wir ein klares Zeichen für mehr Sicherheit und eine einsatzbereite Bundeswehr. Sicherheit beginnt nicht erst im Einsatz und mit diesem Haushalt wird Wehrhaftigkeit konkret, sagen Andreas Schwarz und Falko Droßmann.

13.06.2025 Pressemitteilung Nr. 53

Erster Nationaler Veteranentag – Mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung

Zum ersten Mal feiert Deutschland am kommenden Sonntag den Nationalen Veteranentag. Diesen Gedenktag haben wir im April des vergangenen Jahres mit breiter Mehrheit, basierend auf einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, im Deutschen Bundestag neu eingeführt. Er steht für mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung unserer Truppe, sagen Siemtje Möller und Falko Droßmann.