Wolfgang Tiefensee, wirtschaftspolitischer Sprecher:
Mit der Digitalen Agenda hat das Kabinett heute ein umfassendes Programm für die digitale Zukunft unseres Landes vorgelegt. Die darin enthaltenen Zielstellungen begrüßen wir ausdrücklich. Jetzt muss es darum gehen, diese schnell und konkret umzusetzen.
„Der Zugang zu schnellem Internet steht für uns an erster Stelle. Der Ausbau der Breitbandnetze ist gerade für mittelständische Unternehmen im ländlichen Raum von entscheidender Bedeutung für die Erhaltung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Wir dürfen nicht länger zusehen, wie tüchtige Unternehmerinnen und Unternehmer durch langsame Leitungen ausgebremst werden. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass der Ausbau möglichst zügig erfolgt und – wo nötig – auch finanziell unterstützt wird.
Wir begrüßen das Bekenntnis der Bundesregierung zur Digitalen Ökonomie und zu Industrie 4.0. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, mit den richtigen Rahmenbedingungen dafür zu sorgen, dass Deutschland „Fabrikausrüster der Welt“ bleibt - und künftig die nötige Software für die modernen, vernetzten Fabriken gleich mitliefert. Deshalb müssen Innovationen im IT-Bereich, etwa in bestehenden Unternehmen und Startups, verstärkt gefördert werden.“