Der Wissenschaftsrat hat heute seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung (DZG) vorgelegt. Dass die Förderung der DZG nicht zu einem Verlust von wissenschaftlicher Expertise in der Gesundheitsforschung und damit zum Nachteil für die Patientinnen und Patienten führen darf, hat die SPD-Bundestagsfraktion seit der ersten Gründung im Jahr 2009 betont, erklärt René Röspel.

Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um Liu Xiaobo. Der Friedensnobelpreisträger steht über seinen Tod hinaus für Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Demokratie, sagt Frank Schwabe. 

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat den Bericht zur Umsetzung der zweiten Programmphase des Hochschulpakts vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass die stark gewachsenen Studierendenzahlen gut bewältigt werden konnten. Für die Zukunft gilt es, mit einer Stärkung der Grundfinanzierung die Qualität der Lehre und gute Arbeitsbedingungen an den Hochschulen zu sichern, erklärt Oliver Kaczmarek.

Die Finanztransaktionssteuer darf nicht einem kurzfristigen Standortwettbewerb um die Ansiedlung von Banken nach dem EU-Austritt Großbritanniens zum Opfer fallen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Finanzminister Schäuble auf, mit Frankreich Gespräche über eine Fortsetzung der Verhandlungen zur Einführung der Finanztransaktionssteuer aufzunehmen, sagt Cansel Kiziltepe .

Neue Berechnungen von Schülerzahlen durch Bildungsforscher im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung bestätigen, dass Schulen mehr denn je finanzielle Unterstützung brauchen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine „Nationale Bildungsallianz“, sagt Ernst Dieter Rossmann.

US-Präsident Trump reaktivierte am 23. Januar 2017 die Global Gag Rule. Sie streicht allen ausländischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die zum Thema Schwangerschaftsabbruch beraten oder diese direkt anbieten, die finanziellen Mittel der US-Regierung. Hieraus ergeben sich erhebliche Einschränkungen für den gesamten Gesundheitsbereich in Entwicklungsländern, mit bis zu 9,5 Milliarden fehlenden US-Dollar. Dies ist ein Rückschlag für die weltweiten Frauenrechte und ein eklatantes Hindernis in der Entwicklungszusammenarbeit, sagt Michaela Engelmeier.

Die Aufstiegs-BAföG-Leistungen für Meister, Techniker und Fachwirte in der Weiterbildung sind gegenüber dem Jahr 2015 gestiegen, teilt das Statistische Bundesamt mit. Die Reform der Aufstiegsfortbildung in 2016 wirkt: die positive Entwicklung der Weiterbildungsförderung belegt, dass wir sie attraktiver gemacht haben. Um die Motivation für mehr Weiterbildung zu erhöhen, wollen wir die Leistungen weiter verbessern, sagt Martin Rabanus.

Nach der Festnahme von Taner Kilic, Vorsitzender der türkischen Sektion von Amnesty International, sind nun weitere Menschenrechtsverteidiger den Einschüchterungsversuchen der türkischen Behörden zum Opfer gefallen. Darunter befinden sich auch die Direktorin der türkischen Amnesty Sektion, Idil Eser, und ein deutscher Referent. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Freilassung, erklärt Frank Schwabe.

Das Bundesprogramm Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung wird ab 2018 fortgesetzt. Eine Fachjury hat 32 Programmpartner für die Ausführung der vielen Projekte mit tausenden von Kindern und Jugendlichen vorgeschlagen. Viele Programmpartner aus der letzten Förderphase werden weiter unterstützt, aber auch neue sind hinzugekommen, erklärt Martin Rabanus.

Unter den besprochenen Themen auf dem G20 Gipfel ist eines unscheinbar, aber mit gesellschaftssystemischen Sprengstoff: Antibiotikaresistenzen. Doch national ergreift die Bundesregierung vor allem mit Blick auf die Landwirtschaft keine Initiative, obwohl alles klar und bereits gesagt ist, erklärt Karin Thissen.