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Die Menschen müssen sicher sein und sich sicher fühlen können
Angst und Unsicherheiten haben in der Bevölkerung zugenommen. Was kann man dagegen tun? Die SPD-Fraktion diskutierte dazu am Mittwoch mit Vertretern von Polizeien, THW, Feuerwehren und Sicherheitsexperten.Die Demokratie ist die Geschäftsgrundlage der Integration
250 Kommunalpolitiker sind nach Berlin gekommen, um mit der Fraktion über die Flüchtlingspolitik zu sprechen, sich auszutauschen und zu hören, wie die Kommunen mit der Situation umgehen. Ein Bericht.SPD-Fraktion trifft sich zur Auftaktklausur
Das neue Jahr hat kaum begonnen, doch die allgemeine politische Lage erfordert rasche Antworten. Die SPD-Fraktion hat dazu in ihrer zweitägigen Klausur beraten und mehrere Beschlüsse gefasst. Die Details.Rechtsanspruch auf Open Data?
Transparenz und Offenheit sind tragende Elemente einer Demokratie. Die Bundesverwaltung, so ist es im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU festgelegt, soll mit all seinen Einrichtungen Vorreiter für "Open Data" in Deutschland sein. Doch wie könnte ein Rechtsanspruch aussehen?
Neuer Schwung für die Gleichstellungspolitik
Auf ihrem Empfang zum Frauentag hat die SPD-Bundestagsfraktion mit Bündnispartnerinnen und Gästen die Erfolge ihrer langjährigen Arbeit erörtert. Gesetze und Ideen der SPD-Fraktion werden nun umgesetzt.
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