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15.01.2026 Statement von Siemtje Möller

Deutschland lebt europäische Solidarität

Die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland unterstreicht Deutschlands Engagement für europäische Solidarität und sicherheitspolitische Verantwortung.
07.01.2026 Statement von Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann

SPD-Fraktion steht Bundeswehr-Beteiligung offen gegenüber

Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen um ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs und steht einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer vom Bundestag mandatierten Friedensmission grundsätzlich offen gegenüber. Gleichzeitig bleibt es aber dabei, dass es zunächst einmal einer Verständigung über einen Waffenstillstand bedarf, sagen Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann. 
19.08.2025 Statement Siemtje Möller

Fortschritt im Ringen um Frieden für die Ukraine

Trump und Europa stellen sich geschlossen hinter die Ukraine. Jetzt braucht es Waffenruhe, Sicherheitsgarantien – und weiter transatlantische Einigkeit, sagt Siemtje Möller.
15.07.2025 Statement von Siemtje Möller

Gemeinsam stärker

Dass die USA die Ukraine wieder mit Waffenlieferungen unterstützen wollen, ist das richtige Signal. Gerade für den Schutz ziviler Infrastruktur dringend benötigte Flugabwehrsysteme werden in der Ukraine sehnlichst erwartet, sagt Siemtje Möller.  
13.08.2021 Statement von Siemtje Möller

Afghanistan: Ortskräfte schnell in Sicherheit bringen

Aufgrund des raschen Vormarsch der Taliban spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistan zu. Noch immer warten afghanische Ortskräfte, die unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz unterstützten, auf eine Ausreise nach Deutschland. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu schnellem Handeln auf, erklärt Siemtje Möller.
05.07.2021 Statement von Siemtje Möller

Deutsche Soldaten zurück aus Afghanistan

Die in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind heil und unversehrt wieder in Deutschland angekommen. Trotz aller Freude über die sichere Heimkehr hätte das Parlament davon im Vorfeld informiert werden müssen, sagt Siemtje Möller.
17.06.2021 Statement von Siemtje Möller

Vorfälle mit Bundeswehrsoldaten in Litauen

Die Vorwüfe gegen Bundeswehrsoldaten in Litauen müssen dringend aufgeklärt werden. Dazu muss die Verteidigungsministerin vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen, erklärt Siemtje Möller.
07.06.2021 Statement von Siemtje Möller

Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit

Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.
20.05.2021 Statement von Siemtje Möller

Nicht ausgegorene Pläne

Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament.

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