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§219a und Cannabis: Wie geht Fortschritt?
Carmen Wegge über Selbstbestimmung, moderne Familienmodelle und gute Gründe für die Legalisierung des Kiffens.Warum ist die Impfpflicht gescheitert?
Dirk Wiese erklärt im Video, warum es keine Mehrheit im Bundestag für eine Impfpflicht gab, welche Verantwortung die Union dabei trägt und wie es jetzt weiter geht.„Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung“
Am Mittwoch sprachen sich zahlreiche SPD-Abgeordnete für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 aus. Viele begründeten ihre Haltung damit, dass es der einzige Weg aus der Pandemie zurück in die Freiheit sei.„Wir wollen, dass die Menschen wieder leben können“
Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt erklärt, warum sie eine allgemeine Impfpflicht für notwendig hält, um den Weg aus der Pandemie zu finden - und warum sie optimistisch ist, dass diese bald kommt.„Ein Einkommen, das für ein Leben in Würde reicht“
Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, bezahlbares Wohnen und Energie: Diese Vorhaben will die SPD-Fraktion schnell voranbringen.Triage-Beschluss zügig umsetzen
Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.In Pflegeheimen gilt jetzt die Impfpflicht
Die Ampelfraktionen haben eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen, etwa für Mitarbeiter in Pflege- und Altenheimen. Zudem können die Länder flächendeckend gastronomische Einrichtungen schließen."Was mich wirklich entsetzt, ist die Polarisierung in der Gesellschaft"
Sabine Dittmar über die vierte Welle, worauf es jetzt im Kampf gegen Corona ankommt - und warum sie sich des Öfteren über Markus Söder ärgert.Die Hospitalisierungsrate rückt in den Mittelpunkt
Weil die Impfquote steigt, können neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Pandemie herangezogen werden. Vulnerable Gruppen müssen weiterhin geschützt werden.Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.Seiten
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