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09.01.2026 Artikel

Zusammen ist unsere Stärke.

Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.
05.12.2025 Artikel

Steuer: Drei Reformen, die sofort wirken

Die SPD sorgt dafür, dass die arbeitende Mitte spürbar entlastet wird. Das neue Steueränderungsgesetz umfasst mehrere Entlastungen, die direkt bei den Menschen ankommen und den Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger erleichtern – nicht mit der Gießkanne, sondern gezielt dort, wo sie im Alltag wirklich gebraucht werden.
09.04.2025 Artikel

Aus Verantwortung für Deutschland

SPD und CDU/CSU haben sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Sie setzen auf wirtschaftliche Stärke, die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Modernisierung des Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
18.10.2024 Artikel

Wir kämpfen gegen steigende Mieten

Mit der Einführung einer neuen Wohngemeinnützigkeit (NWG) kann sich neben dem sozialen Wohnungsbau eine weitere Säule für die Bereitstellung von bezahlbaren Wohnungen in Deutschland etablieren.
31.01.2024 Artikel

Müssten die Reichen mehr in den Topf werfen, Michael?

Unser finanzpolitischer Sprecher Michael Schrodi Michael Schrodi über die stärkere Besteuerung von Vermögen, ärgerliche Lücken im Erbschaftsrecht – und die Umverteilungspläne der AfD von unten nach oben. 
18.11.2023 Artikel

Deutschlands Wirtschaft wettbewerbsfähig machen

Das Wachstumschancengesetz soll Impulse für Investitionen und Innovationen setzen. Als ein zentrales Projekt wird eine Investitionsprämie zur Förderung der Transformation der Wirtschaft eingeführt.
02.12.2022 Artikel

Mehr Netto vom Brutto

Steuerzahler:innen und insbesondere Arbeitnehmer:innen werden entlastet, etwa mit der Entfristung der Home-office-Pauschale. Zudem wird eine Abgabe auf Übergewinne im Energiesektor eingeführt.
01.12.2022 Artikel

„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“

Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.
23.06.2022 Artikel

Zinssatz wird rückwirkend gesenkt

Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird der Zinssatz für Steuernachzahlungen rückwirkend zum 1.1.2019 angepasst.
10.06.2021 Artikel

Strikte Sanktionen gegen Steueroasen

Künftig gibt es strikte steuerliche Sanktionen, die Personen und Unternehmen davon abhalten sollen, Geschäftsbeziehungen mit Steueroasen fortzusetzen oder aufzunehmen.

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z.B. 20.01.2026
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