Artikel

30.10.2019 Statement von Sören Bartol

Weiße Flecken beim Mobilfunk werden verschwinden

Die Bundesregierung hat eine Mobilfunkstrategie beschlossen. SPD-Fraktionsvizechef Bartol begrüßt den Beschluss als überfällig. Er helfe nicht nur den Kommunen vor Ort, sondern nehme auch Unternehmen in die Pflicht.

23.09.2019 Artikel

Warum das Klimaschutzpaket besser ist, als viele meinen

Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Dabei steckt in den Vereinbarungen viel mehr - man muss nur auf die Details schauen.

20.09.2019 Artikel

Das Klimaschutzprogramm 2030 kommt

Die Große Koalition hat sich auf ein großes Klimaschutzprogramm geeinigt. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht. Hier ein Überblick.

12.09.2019 Statement von Sören Bartol

Nachrüstsets für Diesel müssen jetzt schnell auf den Markt kommen

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Sören Bartol betont angesichts der Fahrverbote in Köln, wie wichtig die technische Nachrüstung von Euro-5-Dieselfahrzeugen ist. Im Zweifel sollte der Staat bei der Vorfinanzierung der Entwicklungskosten von Nachrüstsets helfen.

09.09.2019 Standpunkt

Unsere Strategie: Zusammenhalt, Gestaltungswille und Handlungsfähigkeit

Wir brauchen dauerhaft mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das ist ein langer politischer Weg, den wir bereit sind, Schritt für Schritt zu gehen. Daran orientiert sich sozialdemokratische Haushaltspolitik und der von Olaf Scholz vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020.

30.08.2019 Statement von Sören Bartol

Wir brauchen beim Fliegen einen Mindestpreis

Sören Bartol sieht in dem Vorschlag der CSU zu einem Aufschlag auf Billigflugtickets eine Möglichkeit: "Dann ist mit der Preistreiberei nach unten auf Kosten von Beschäftigten und Klimaschutz ganz schnell Schluss".

28.07.2019 Statement von Matthias Miersch

Bahnfahren günstiger machen

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch begrüßt die neuen Vorschläge zur Bahn von CSU-Chef Markus Söder. Damit werde ein großes Klimaschutzpaket endlich wahrscheinlicher.

26.07.2019 Statement von Sören Bartol

Verhindern, dass die Schieneninfrastruktur wegrostet

Damit uns die Schieneninfrastruktur nicht wegrostet, kündigt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol ein Milliardenprogramm für den Bahnverkehr an. Die Bahn müsse aber auch selbst zusätzliche Mittel investieren.

24.07.2019 Statement von Sören Bartol

Werden uns weiter mit dem Stopp der Pkw-Maut beschäftigen

Der stellvertretende Fraktionschef Bartol begrüßt, dass Verkehrsminister Scheuer dem Verkehrsausschuss umfangreiche Unterlagen zu den Hintergründen der Pkw-Maut vorgelegt hat. Die gelte es nun zu sichten - und dann zu bewerten.

10.07.2019 Statement von Sören Bartol

Das Leben in den ländlichen Regionen lebenswert halten und verbessern

SPD-Fraktionsvize Bartol bekräftigt angesichts der Empfehlungen der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse: Bezahlbare Mobilität mit Bus und Bahn oder mobiles Telefonieren dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen.