Artikel
"TTIP macht Angst"
Familienunternehmer Lutz Goebel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann debattieren über das komplizierte Verhältnis zwischen Regierung und Wirtschaft.
Alleinerziehende wirksam unterstützen
Die finanzielle Unterstützung von Familien muss dort ankommen, wo sie wirklich gebraucht wird: bei Familien mit niedrigem Einkommen und Alleinerziehenden. Die SPD-Fraktion will darum die Unterstützung verbessern.
Eine offene Debatte über Einwanderung
SPD-Fraktionschef Oppermann fordert eine ehrliche Diskussion zum Thema Einwanderung und Flüchtlinge. Er äußert sich auch zur umstrittenen EZB-Entscheidung und zur bevorstehenden Wahl in Griechenland.
Wir sind nicht die Steuererhöhungspartei
SPD-Fraktionschef Oppermann ist dafür, den "Soli" beizubehalten - er warnt aber vor einer neuen Debatte über einen höheren Spitzensteuersatz. Zudem erklärt er, warum er die Linke im Bund nicht für regierungsfähig hält.
Leise viel im Parlament durchsetzen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann lobt im Interview die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel. Er spricht sich für den Abbau der kalten Progression aus und erklärt, warum er "leiser" geworden ist.
Extremisten dürfen den Rechtsstaat nicht infrage stellen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt in seinem Statement klar: „Wer Gewalt in Deutschlands Städte trägt, egal unter welchem ideologischen oder religiösen Vorwand, der muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden. Rassismus, Extremismus und Gewalt haben bei uns keinen Platz.“
Arbeitnehmer und Arbeitgeber wertschätzen
Der SPD-Fraktionschef beschreibt im "stern" die Wirtschaftspolitik seiner Fraktion, seine Bedingungen an das Freihandelsabkommen TTIP und wie die Infrastruktur in Deutschland gestärkt werden muss.
Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.
"Die Enttäuschung ist groß"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit der WAZ über die Fälle von US-Spionage in Deutschland, welche Themen die Fraktion nach der Sommerpause im Bundestag angeht und was die Politik von der Fussball-Nationalmannschaft lernen kann.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann.
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