Artikel

28.01.2022 Artikel

„Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung“

Am Mittwoch sprachen sich zahlreiche SPD-Abgeordnete für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 aus. Viele begründeten ihre Haltung damit, dass es der einzige Weg aus der Pandemie zurück in die Freiheit sei.
13.01.2022 Artikel

Zeitplan für Impfpflicht-Entscheidung steht

Gesundheitsminister Karl Lauterbach und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich befürworten eine allgemeine Impfpflicht. Bis Ende Januar wollen SPD-Abgeordnete Eckpunkte dafür ausarbeiten. 
08.01.2022 Statement von Katja Mast

Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag

Wer über eine mögliche Impfpflicht diskutiert, muss das klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit tun, die dem Thema angemessen ist, sagt Katja Mast. Im Januar soll diese Debatte im Bundestag beginnen.
28.12.2021 Statement von Dirk Wiese und Dagmar Schmidt

Triage-Beschluss zügig umsetzen

Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.
11.10.2021 Statement von Sabine Dittmar

"Es gibt sinnvolle Ausnahmen"

Ab dem 11. Oktober wird es kostenlose Bürgertests nur noch für diejenigen geben, die nicht geimpft werden können. Für alle anderen werden Corona-Tests ab dem Zeitpunkt kostenpflichtig, ab dem alle sich hätten impfen lassen können. Sabine Dittmar erklärt, welche Ausnahmen es gibt.
06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient. 

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z.B. 17.01.2026
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