Artikel

05.04.2019 Artikel

Mehr Bafög für Schüler und Studierende

Jeder junge Mensch in Deutschland soll die Chance auf ein erfolgreiches Leben haben. Deshalb gibt es deutliche Verbesserungen beim Bafög: So werden u. a. der Wohnzuschlag, die Bedarfssätze und der Höchstsatz erhöht.

02.04.2019 Standpunkt

Wir wollen jetzt die Trendwende beim BAföG schaffen

Wir wollen, dass jeder junge Mensch in Deutschland die Chance hat, sein Leben erfolgreich zu gestalten. Deshalb haben wir deutliche Verbesserungen beim BAföG durchgesetzt.

21.02.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Weg frei für den Digitalpakt

„Mit der Einigung im Vermittlungsausschuss zur Änderung des Grundgesetztes ist der Weg für den Digitalpakt frei“, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek. „Das ist der Auftakt für mehr Kooperation von Bund und Ländern in der Bildung.“

11.02.2019 Artikel

Wir wollen keine Region zurücklassen

Die SPD-Fraktion will nicht, dass Herkunft über Zukunft entscheidet. Deshalb fordert sie eine Änderung des Grundgesetzes, damit der Bund den Bundesländern zusätzliches Geld überweisen kann.

29.01.2019 Standpunkt

Kohleausstieg: Betroffene zu Beteiligten machen

Die Strukturwandelkommission hat am Freitag fast einstimmig einen Bericht mit Empfehlungen für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung verabschiedet. Wichtig ist dabei, dass wir Klimaschutz zusammen bringen mit einem Strukturwandel, der die Betroffenen an die Hand nimmt und mit ihnen zusammen die Zukunft der Regionen gestaltet.

18.01.2019 Artikel

Mehr Chancengleichheit

Der Bundestag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beraten, der das Vorhaben der Koalition flankiert, Schulen in benachteiligten Lagen zu fördern, die besondere Aufgaben der Integration schultern. Die Details.

18.01.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Gemeinsam die Schulen stärken

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion appelliert an die Grünen, ihre Blockade gegen eine Grundgesetzänderung aufzugeben. Es gehe darunm, dass Bund und Länder gemeinsam die Schulen stärken können.

21.12.2018 Artikel

Grundgesetz-Änderungen

Am 29. November 2018 wurde im Bundestag mit einer 2/3-Mehrheit in einer namentlichen Abstimmung eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der der Bund in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau mehr investieren könnte.

21.12.2018 Artikel

2./3. Lesung des Bundeshaushalts 2019

Im Ergebnis der Beratung des Bundeshaushalts 2019 in der 2./3. Lesung sind zusätzlich über 1,4 Milliarden Euro für Bildung, Wissenschaft und Forschung für die nächsten Jahre bereitgestellt worden.

14.12.2018 Statement von Oliver Kaczmarek

Der Digitalpakt darf nicht zur Hängepartie werden

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion mahnt, die Grundgesetzänderungen für den Digitalpakt dürfen durch den Bundesrat nicht auf die lange Bank geschoben werden.