Artikel
De Maizières Rücktritt ist unausweichlich
In seinem Bericht zur Lage erklärt der Fraktionschef, warum die SPD einen Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre unterstützt und wieso Merkels Finanzpolitik unzureichend ist. Steinmeier versichert den Flutopfern größtmögliche Solidarität.
Europas Jugend braucht Perspektiven
Die Finanzkrise birgt sozialen Sprengstoff. Als Folge der Spardiktate in den Krisenländern wächst die Arbeitslosigkeit, viele junge Menschen haben keine Perspektive in ihrem Land. Die SPD-Fraktion will die Sozialpolitik in Euopa voranbringen.
SPD-Fraktion stimmt Zypern-Hilfen zu
Die SPD-Fraktion hat am Donnerstagmittag mit Mehrheit den Zypern-Hilfen zugestimmt. Vorausgegangen war eine heftige Debatte, in der Frank-Walter Steinmeier die Position seiner Fraktion erläuterte.
Für die Frauenquote gibt es eine gesellschaftliche Mehrheit
Frauen werden in der Wirtschaft benachteiligt. Zu wenige steigen in Führungspositionen auf. Deshalb brauchen wir eine gesetzliche Quote für Aufsichtsräte und Vorstände.
"Der Zypern-Plan muss ein Einzelfall bleiben"
Wird Zypern zum Präzedenzfall in Europa oder ist es ein einmaliger Sonderfall? SPD-Fraktionschef Steinmeier äußert sich zur Lage Zyperns, zu den Fehlern der Regierung und dazu, was in Europa zu tun ist.
Verhandlungsergebnis mit Zypern entspricht SPD-Forderungen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die Rettungsbedingungen in weiten Teilen den Erwartungen seiner Fraktion entsprechen und warum eine Sondersitzung des Bundestages jetzt nicht notwendig ist.
"Die Krisenkanzlerin wurde entzaubert"
Im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe spricht der SPD-Fraktionschef über die Haltung seiner Fraktion zu Zypern, das gefährliche Krisenmanagement Angela Merkels und einen NPD-Verbotsantrag des Bundestages.
Zypern muss Finanzbetrug bekämpfen
In seinem politischen Bericht der Woche nimmt Frank-Walter Steinmeier Stellung zu den Rettungsbemühungen um Zypern und dem Nein der Bundesregierung zu einem eigenen NPD-Verbotsantrag. Steinmeier weist auch auf die große Otto-Wels-Gedenkfeier der SPD-Fraktion hin.
Hilfen für Zypern nicht ohne Banken
Am Rande des kommenden EU-Gipfels soll offenbar über eine Rettung Zyperns gesprochen werden. Der SPD-Fraktionschef stellt klar: Lösungen dürfen nicht nur zulasten der europäischen Steuerzahler gehen.
Steinbrück erwägt europäische Armee
Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union-Filter entfernen Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (3) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (8) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (2) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (1) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (3) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (24) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik (1) Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (11) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (10) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (2) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (3) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (3) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (1) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Projekt Gleichstellung (1) Projekt Gleichstellung Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (1) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (5) Außenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (8) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Europa (42) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (42) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (15) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (3) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Innenpolitik (5) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Rechtsextremismus (1) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Steuern (2) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Steinmeier-Filter entfernen Steinmeier
- Arnold (1) Arnold Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (1) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Erler (1) Erler Filter anwenden
- Evers-Meyer (1) Evers-Meyer Filter anwenden
- Gabriel (6) Gabriel Filter anwenden
- Gloser (1) Gloser Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (2) Oppermann Filter anwenden
- Poß (2) Poß Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (4) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (4) Schäfer Filter anwenden
- Steinbrück (4) Steinbrück Filter anwenden
- Strässer (1) Strässer Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden