Artikel
"Wir müssen die Menschen aus dieser Elendshölle heraus holen"
Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos fordert die SPD-Fraktion rasches Handeln. Mehr Flüchtlinge müssten aufgenommen werden. Deutschland könne mehr leisten.Chinesische Angriffe auf die Demokratie in Hongkong stoppen
Zum Besuch des chinesischen Außenministers in Deutschland, bekräftigt unser menschenrechtspolitischer Sprecher Frank Schwabe unsere Forderung, die Angriffe auf die Demokratie in Hongkong einzustellen.Hozan Canê ist unschuldig
Die vor zwei Jahren in der Türkei wegen Terrorvorwürfen verurteilte deutsche Sängerin Hozan Canê muss im Gefängnis bleiben. Frank Schwabe spricht von einer falschen Entscheidung.Lieferkettengesetz muss kommen
Um Menschenrechtsstandards zu garantieren, fordern die SPD-Fraktionsvizinnen Gabriela Heinrich und Katja Mast ein Lieferkettengesetz. Freiwilliges Engagement der Unternehmen reiche nicht aus.Deutschland kann mit Lieferkettengesetz Vorbild werden
Selbstverpflichtungen reichen nicht aus. Damit Menschenrechte entlang der Lieferkette eingehalten werden, braucht es ein Lieferkettengesetz, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher Frank Schwabe.Verfahren gegen Peter Steudtner war politisch motiviert
Der menschenrechtspolitische Sprecher Frank Schwabe sieht Sonnen- und Schattenseiten in der Entscheidung des türkischen Gerichts.Angriffe auf zivile Infrastrukturen sind ein schweres Verbrechen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert, die Kriegsverbrechen in Syrien zu ahnden und die Möglichkeit des Weltrechtsprinzips intensiv zu gebrauchen.Schutz und humanitäre Hilfen
Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, besonders schutzbedürftigen Menschen in den griechischen Flüchtlingslagern auch in Deutschland Schutz zu gewähren. An einer Lösung sollten sich auch andere europäische Staaten beteiligen, heißt es in einem Beschluss der Fraktion.Bundestag berät über Lage in Syrien
Im syrischen Idlib entwickelt sich eine humanitäre Katastrophe. Der Bundestag hat am Donnerstag auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa debattiert.Neustart in europäischer Migrationspolitik nötig
Dass der türkische Präsident Erdoğan syrische Geflüchtete für seine machtpolitischen Ränkespiele missbraucht, ist unerträglich, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er fordert die Türkei auf, sich an bestehende Absprachen zu halten.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe-Filter entfernen Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (6) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (8) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (32) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (3) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (1) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (2) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (4) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (4) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (1) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (8) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (3) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (4) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (1) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (2) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (6) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (20) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (1) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (7) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (31) Außenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (3) Bildung Filter anwenden
- Demokratie (1) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (3) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (19) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (7) Europa Filter anwenden
- Familien (2) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (1) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (10) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (6) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (2) Föderalismus Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (6) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (4) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (3) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (114) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (2) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (1) Naturschutz Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rente (2) Rente Filter anwenden
- Senioren (2) Senioren Filter anwenden
- Soziales (2) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden
- Tourismus (1) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (2) Umwelt Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (3) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (2) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (10) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (1) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Abdi (1) Abdi Filter anwenden
- Annen (2) Annen Filter anwenden
- Bartol (1) Bartol Filter anwenden
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Diaby (1) Diaby Filter anwenden
- Finckh-Krämer (4) Finckh-Krämer Filter anwenden
- Glöckner (1) Glöckner Filter anwenden
- Graf (Rosenheim) (1) Graf (Rosenheim) Filter anwenden
- Griese (2) Griese Filter anwenden
- Groneberg (1) Groneberg Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (1) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Heinrich (16) Heinrich Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Kelber (1) Kelber Filter anwenden
- Kofler (4) Kofler Filter anwenden
- Mast (4) Mast Filter anwenden
- Müntefering (1) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (6) Mützenich Filter anwenden
- Oppermann (6) Oppermann Filter anwenden
- Post (Minden) (1) Post (Minden) Filter anwenden
- Raabe (1) Raabe Filter anwenden
- Rebmann (2) Rebmann Filter anwenden
- Roth (Heringen) (1) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schwabe (52) Schwabe Filter anwenden
- Schäfer (2) Schäfer Filter anwenden
- Steinmeier (4) Steinmeier Filter anwenden
- Sthamer (1) Sthamer Filter anwenden
- Strässer (3) Strässer Filter anwenden
- Türk-Nachbaur (2) Türk-Nachbaur Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden
- Vogt (1) Vogt Filter anwenden