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Integration: Chancen und Vorteile in den Vordergrund stellen
Wir müssen jetzt aus Flüchtlingen Arbeitskollegen machen, sagt Burkhard Lischka. Im Interview erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, warum Investitionen in die Integration gute Investitionen sind.Innenpolitische Maßnahmen zur Terrorabwehr
Einen absoluten Schutz vor Terroranschlägen gibt es nicht. Aber es gilt das Notwendige zu tun, um die Sicherheit in unserem Land bestmöglich zu gewährleisten. Die Große Koalition hat bereits etliche Maßnahmen im Inneren zur Terrorabwehr und Prävention in die Wege geleitet. Ein ÜberblickStrategien gegen islambezogene Radikalisierung
In den salafistischen Strukturen in Deutschland radikalisieren sich immer mehr junge Menschen und schließen sich Terrororganisationen an. In einem Strategiepapier schlagen Innenpolitiker der Fraktion Lösungen vor.
Zusammenarbeit von Verfassungsschutzbehörden verbessern
Das geplante Gesetz setzt die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses um, wonach die Landesbehörden und das Bundesamt sich effektiver austauschen können. Lesen Sie hier, wie das geschehen soll.
Weltoffenheit zeigen, Wohlstand sichern
Deutschland debattiert über die Notwendigkeit und Chancen einer modernen Einwanderungspolitik. Am Dienstag hat SPD-Fraktionschef Oppermann ein Papier zur Einwanderungspolitik präsentiert.
Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes
Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Ein Papier von Eva Högl und Burkhard Lischka zeigt Verbesserungsvorschläge auf.
Es geht nicht um einen Freibrief für V-Leute
Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, spricht im Interview mit der Tageszeitung taz über die geplante Regelung der Strafverfolgung von V-Leuten des Verfassungsschutzes.
SPD-Fraktion will Sonderermittler im Fall Corelli
Im so genannten Fall "Corelli" kommen immer mehr Details ans Licht. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion kündigt an: "Hier muss jetzt jeder Stein im Bundesamt für Verfassungsschutz umgedreht werden".
Ohne Aufklärung bekommt das deutsch-amerikanische Verhältnis Risse
Aufgrund des nunmehr zweiten US-Spionagevorfalls kam am Donnerstag das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) in Berlin zu einer Sondersitzung zusammen.
Bestechung von Abgeordneten trifft Demokratie ins Herz
Der Bundestag hat zwei Gesetzentwürfen zugestimmt, die die Abgeordnetenentschädigung neu regeln und Abgeordnetenbestechung unter Strafe stellen. Lesen Sie hier die Details.
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