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Einstieg in Solidarprojekt für Deutschland
Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble haben sich auf ein Programm von mehr als 5 Milliarden Euro pro Jahr für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt geeinigt.Die Demokratie ist die Geschäftsgrundlage der Integration
250 Kommunalpolitiker sind nach Berlin gekommen, um mit der Fraktion über die Flüchtlingspolitik zu sprechen, sich auszutauschen und zu hören, wie die Kommunen mit der Situation umgehen. Ein Bericht.Gabriel: "Deutschland ist ein verdammt starkes Land!"
Ist Deutschland handlungsunfähig? Versinkt es im Chaos? Nichts davon, im Gegenteil, versicherte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit Nachdruck in seiner Regierungserklärung zur ökonomischen Lage.
"CDU und CSU machen lediglich symbolische Politik"
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beantwortet Fragen zum SPD-Bundesparteitag und erklärt, warum "der Erfolg" der AfD "Ausdruck eines eklatanten Versagens der Union" sei.
Für einen Neustart in der deutschen Flüchtlingspolitik
Der SPD-Chef und der Bundesaußenminister (SPD) drängen auf eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Wir verlieren einen großen Sozialdemokraten und überragenden Staatsmann
Der Sozialdemokrat und Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt ist im Alter von 96 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Oppermann würdigt Schmidt als "gewichtige Stimme der Vernunft".
Transitzonen sind vom Tisch
Keine Haftlager an der Grenze, kein Zaun. Die SPD hat sich in der Koalition auf ganzer Linie durchgesetzt: Künftig wird es Zentren für eine geregelte Registrierung und schnelle Verfahren für Asylbewerber geben, die kaum Aussicht auf Anerkennung haben. Die CSU-Forderung nach Transitzonen ist vom Tisch.
Livestream-Übertragung: Demografiekongress der SPD-Fraktion
Wie kann der Arbeitsmarkt zukunftsfest gemacht werden? Wie stärken wir Familien? Wie kann eine Willkommenskultur gelebt werden, von der alle Menschen in der Gesellschaft profitieren? Wie sichern wir die Daseinsvorsorge in den Kommunen? Hier können Sie den Livestream zum Kongress verfolgen.
"Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen"
Die Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa erfordert eine "ehrliche Diskussion über realistische Gestaltungsmöglichkeiten" schreiben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier in ihrem SPIEGEL-Gastbeitrag und skizzieren ihre Sicht der aktuellen Lage.
Den Innovationen auf der Spur
Ist Deutschland aufgeschlossen für neue Technologien? Und stimmen die Bedingungen für Innovationen noch? Die SPD-Fraktion hat zu ihrem Innovationskongress eingeladen und ein Projekt gestartet.
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