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SPD-Fraktion fasst Beschlüsse zu Sicherheit, Gesundheit, Alleinerziehenden, Mieten
Zur Vorbereitung auf die kommenden Monate hat sich die SPD-Fraktion zwei Tage getroffen und die Marschroute für ihre parlamentarische Arbeit festgelegt. Mehrere Beschlüsse hat die Fraktion gefasst. Der Überblick.Bezahlbare Wohnungen schaffen und Mietrecht sozialer gestalten
Damit bezahlbare Mieten keine Mangelware und ausreichend Wohnraum kein Luxusgut werden, hat die Fraktion im Rahmen einer zweitägigen Fraktionsklausur nun Maßnahmen beraten.Das sind die weiteren Koalitionsvorhaben
Die Sommerpause ist vorbei, die SPD-Abgeordneten treffen sich zur Klausur, um die Planungen für die kommenden Monate festzulegen. Viele Vorhaben sind bereits im parlamentarischen Verfahren. Ein Überblick.Jetzt voll auf Integration und Reduzierung des Flüchtlingszuzugs konzentrieren
Der Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die Sozialdemokraten die Gesamteinigung mit CDU und CSU zum Asylpaket II nicht scheitern lassen wollten und warum man sich unabhängig davon weiter Gedanken über den Familiennachzug machen müsse.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
"Asylpolitik ohne Angst und Träumerei"
Nach dem "Befreiungsschlag" auf dem Flüchtlingsgipfel äußert sich der SPD-Fraktionschef zu Deutschlands Grenzen der Aufnahmefähigkeit, zum "Grundgesetz als Leitkultur" und zur Rolle von Syriens Präsident Assad.
SPD-Fraktion berät zu Flüchtlingen, Pflege, sozialem Wohnraum und digitalem Wandel
Zwei Tage ist die SPD-Fraktion in Mainz in Klausur gegangen, um sich mit aktuellen gesellschaftlichen Themen zu befassen. Vier Papiere wurden verabschiedet, darunter die Haltung der Fraktion in der Flüchtlingspolitik.SPD-Fraktion zur Klausur in Mainz
Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung diskutiert die Fraktion mit externen Gästen über Flüchtlingspolitik und den digitalen Wandel. Vier Positionspapiere zu wichtigen politischen Fragen sollen beschlossen werden.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Leise viel im Parlament durchsetzen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann lobt im Interview die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel. Er spricht sich für den Abbau der kalten Progression aus und erklärt, warum er "leiser" geworden ist.
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