Pressestatement des SPD-Fraktionsvorsitzenden

Steinmeier fordert Rückkehr zum Atomkonsens

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat das schwarz-gelbe Moratorium zur Laufzeitverlängerung kritisiert. Die Rerierung handle aus Taktik statt aus Einsicht in die Notwendigkeiten. Union und FDP versuchten, Zeit bis nach den Landtagswahlen zu gewinnen. Derzeit wisse niemand, ob danach die nun abgeschalteten Reaktoren wieder ans Netz gingen. Die SPD-Fraktion fordert, die Laufzeitverlängerung gesetzlich zurückzunehmen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat das schwarz-gelbe Moratorium zur Laufzeitverlängerung kritisiert. Die Rerierung handle aus Taktik statt aus Einsicht in die Notwendigkeiten. Union und FDP versuchten, Zeit bis nach den Landtagswahlen zu gewinnen. Derzeit wisse niemand, ob danach die nun abgeschalteten Reaktoren wieder ans Netz gingen.

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