„Ein starkes BAföG ist kein Privileg, sondern eines der wichtigsten Instrumente für Chancengleichheit in unserem Bildungssystem. Es ist ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit, in die Ausbildung junger Menschen zu investieren. Und es ist die Grundlage für zukünftiges Wachstum und Entwicklung, denn Studierende und Auszubildende sind unsere wirtschaftliche Zukunft,“ stellt Lina Seitzl zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion klar.
In den vergangenen beiden Wochen wurde die Novelle durch Äußerungen von Jens Spahn, Dorothee Bär und des Kanzleramts ohne Änderung der Sachlage öffentlich infrage gestellt. Und dies, obwohl die Finanzierung der Novelle bereits sichergestellt ist. Die erforderlichen Mittel wurden von Finanzminister Klingbeil in den Eckwerten für den Haushalt 2027 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung bereitgestellt, die das Kabinett beschlossen hat. Zudem haben sich die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker von SPD und Union bereits auf die Inhalte der Reform verständigt. Eine BAföG-Reform ohne Erhöhung der Leistungen, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben, da Wohn- und Lebenskosten für Schülerinnen, Auszubildende und Studierenden weiter stark angestiegen sind.
Eine Erhöhung des BAföG ist eine Investition in Generationengerechtigkeit. Wir stärken damit junge Menschen, die sich ein Studium oder eine Ausbildung sonst nicht leisten könnten, und sichern zugleich die Fachkräfte, die unser Land in Zukunft dringend braucht.