Reden

02.12.2016 Rede

Familien stärken - Kinder fördern

Familien brauchen Zeit, Angebote und finanzielle Absicherung. Wir sind auf einem guten Weg aber wir sind nie fertig mit unserer Arbeit für ein besseres und gerechteres Leben in unserem Land, für ein solidarisches und gleichberechtigtes Miteinander, für ein gutes Aufwachsen und gesellschaftliche Teilhabe.
01.12.2016 Rede

Ansprüche von Menschen mit Behinderung stärken

Menschen mit Behinderungen haben sowohl einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung als auch auf Leistungen zur gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Denn „Ambulant vor stationär“ steht allen Menschen zu. Nicht nur durch das Bundesteilhabegesetz, sondern auch durch das Dritte Pflegestärkungsgesetz wird dieser Anspruch gestärkt. Bund, Länder und Gemeinden haben gemeinsam für ein würdevolles Altern und für gute Rahmenbedingungen in der Pflege zu sorgen.
24.11.2016 Rede

Die Lockerung des Kooperationsverbots für die Wissenschaft ist ein Meilenstein in dieser Wahlperiode

Natürlich ist die Lockerung des Kooperati­onsverbots für die Wissenschaft ein Meilenstein in dieser Wahlperiode gewesen. Wir sind jetzt in der Tat an der Stelle darum, wo wir darüber nachdenken müssen, wie wir die entsprechende Grundgesetzänderung ausgestalten. Dabei geht der Blick in das Jahr 2020: Der Hochschulpakt sowie der Pakt für Forschung und Innovation laufen aus. Da ist viel Geld im Topf. Wir müssen Klarheit darüber schaffen, wie es eigentlich weitergehen soll.
23.11.2016 Rede

Hass und Aufwiegelung vergiften eine Demokratie

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann mahnt in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2017:  "Wählerbeschimpfung steht einer Demokratie schlecht zu Gesicht genauso wie die herablassende Aussage: Wir müssen euch das nur besser erklären".

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