Reden
Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz
"Es braucht ein europäisches Seenotrettungsprogramm"
Diese privaten Hilfsorganisationen machen die Arbeit, die die Regierungen in Europa nicht bereit sind zu übernehmen. Wir sollen ihnen deshalb danken, aus tiefstem Herzen danken, anstatt ihre Arbeit zu behindern.Wir wollen Arbeit finanzieren, nicht Erwerbslosigkeit
Es macht einen Unterschied, ob man einen Lohn bekommt für die Arbeit, die man leistet oder ob einem lediglich ein "Bonbon" auf die Sozialleistungen draufgelegt wird. Wir wollen Arbeit finanzieren, nicht Erwerbslosigkeit.Rede zum Antrag der LINKEN: Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung
Um Langzeitarbeitslosigkeit effektiv zu bekämpfen, brauchen wir gute und nachhaltige Maßnahmen wie den Sozialen Arbeitsmarkt und Prävention durch Weiterbildung."Wir SozialdemokratInnen stehen für mehr Demokratie"
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für mehr Demokratie, und wir stehen dem Anliegen, das Volk direkt entscheiden zu lassen, sehr offen gegenüber. Uns ist aber eines wichtig, nämlich nicht das Volk und diejenigen, die das Volk repräsentieren – wir hier in diesem Haus –, gegeneinander auflaufen zu lassen, sondern die Demokratie insgesamt zu stärken. Das muss unser gemeinsames Anliegen sein."Koalitionsvertrag umsetzen - Chaostage beenden"
Politik erschöpft sich nicht im Ankündigen immer neuer Pläne. Es soll bitte auch etwas umgesetzt werden – das steht jetzt auf der Tagesordnung –, und zwar nicht irgendwas, sondern das, was wir vereinbart haben.Wir brauchen auch heute noch KFOR-Truppen im Kosovo zur Friedenssicherung
Auf dem Kosovo findet heute keine bewaffnete Auseinandersetzung statt, und doch ist der Frieden dort sehr brüchig. Dafür braucht es funktionierende Institutionen, und dazu brauchen die Menschen im Kosovo unsere Unterstützung und den militärischen Schutz durch KFOR. Deshalb bin ich für eine Mandatsverlängerung der KFOR.Das Anliegen der SPD ist es, eine nachhaltige und faire Handelspolitik weltweit durchzusetzen.
Wir wissen: Die Menschen sind nicht generell gegen freien Handel; sie sind gegen Einschränkungen von gesellschaftlichen Errungenschaften durch unfaire HandelsabkommenWir brauchen mehr Fläche in Deutschland für die erneuerbaren Energien, nicht weniger.
Wir haben das 65%-Ziel bis 2030 vereinbart. Jetzt geht es darum, wie wir dieses Ziel erreichen können.Seiten
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