Reden
Ergebnisse des Wohngipfels
Die SPD-Abgeorndete Ulli Nissen spricht in ihrer Rede über die Ergebnisse des Wohngipfels und über weitere nötige Schritte für bezahlbaren WohnraumErgebnisse des Wohngipfels und weitere nötige Schritte
Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen spricht in ihrer Rede über die Ergebnisse des Wohngipfels und über die nötige Verschärfung der MietpreisbremseZwangsverrentung abschaffen und Altersarmut bekämpfen
Rede von Daniela Kolbe zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Thema: Zwangsverrentung abschaffen und Altersarmut bekämpfenZur Evaluierung unseres Engagements in Afghanistan brauchen wir keine aufwändige Enquête-Kommission
Unser andauerndes Engagement in Afghanistan hat zwar Erfolge vorzuweisen im Hinblick auf Infrastruktur und Bildung, dennoch ist die Lage in dem Land sehr instabil. Beides kommt in regelmäßigen Lageberichten zum Ausdruck, und wir müssen die Situation evaluieren. Aber nicht mit einer personalintensiven Enquête-Kommission."Die Bekämpfung des Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns alle mit Nachdruck stellen müssen."
Die Religionsfreiheit ist auch nicht einfach gegeben mit dem Grundgesetz; wir sind aufgerufen, sie zu fördern. Deswegen geben wir selbstverständlich Geld für Religion und Kirchengemeinschaften in diesem Land. Heute diskutieren wir über Gelder, die wir mit dem Zentralrat der Juden im Rahmen eines Staatsvertrages verabredet haben, der den Jüdinnen und Juden in diesem Land zugutekommen soll."Wir haben uns vorgenommen, zu steuern und zu ordnen und die Asylverfahren kontinuierlich zu verbessern."
Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben Artikel 16 – „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – aufgeschrieben, und das ist ein Artikel, der mich auf unser Land stolz sein lässt. Es war wahrlich keine Selbstverständlichkeit für ein Land, das in Trümmern lag, dass es sich bereit erklärt und sagt: Wir haben die Lehren aus dieser Diktatur gezogen und wollen politisch Verfolgten auf dieser Welt in unseren Grenzen Schutz gewähren. – Es ist ein guter Artikel, und hinter dem müssen wir uns alle versammeln.Bundeshaushalt 2019 - Wirtschaft und Energie
Haushaltsentwurf für Wirtschaft und Energie 2019
Wir wollen eine größere Akzeptanz bei den Erneuerbaren erreichen, aber nicht durch Verhinderung derselben.
Eine größere Akzeptanz der erneuerbaren Energien wird unter anderem durch sinnvolle Regelungen, zum Beispiel dadurch, dass Standortkommunen bei den Erneuerbaren finanziell entschädigt werden bzw. dass ihnen finanziell geholfen wird, geschaffen.Seiten
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