Reden
Es lohnt sich, in eine gute, menschenwürdige, zukunftsfeste Pflege zu investieren
Gute Pflege hat ihren Preis. Die Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung um 0,5 Beitragssatzpunkte trägt dazu bei eine würdevolle Pflege zu gewährleisten, pflegende Angehörige zu entlasten und zu unterstützen und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu ermöglichen.Der INF-Abrüstungsvertrag darf nicht ohne weiteres aufgelöst werden
Der INF-Vertrag hat eine große sicherheitspolitische und symbolische Bedeutung. Die SPD wird nicht tatenlos dabei zuschauen, wie Abkommen aufgelöst werden, ohne dass sie sinnvoll abgelöst werden, ohne dass es einen sicherheitspolitischen Fahrplan gibt."Alle großen Fragen unserer Zeit werden wir nur mit internationaler Verständigung beantworten können."
In diesem Global Compact geht es um ganz wichtige Aufgaben, denen wir uns gemeinsam stellen. Es geht darum, die Staaten zu unterstützen, damit niemand aus Not fliehen muss. Das ist doch unsere vordringliche Aufgabe, der wir uns stellen müssen.Gleichwertige Lebensverhältnisse
Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid
Die Abgeordnete Ulli Nissen spricht über die Stickstoffdioxidbelastung aufgrund des Abgasskandals"Ich will, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auch unser Kompetenzzentrum für das Thema Integration wird, dass wir es darin stärken."
Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns – und sie zahlen auch Steuern dafür –, dass die staatlichen Institutionen, die wir haben, funktionieren und ihre Arbeit gut machen. Deshalb ist es unsere Pflicht, für bestmögliche Verfahren und für eine bestmögliche Arbeit auch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu sorgen.Verordnung über Feuerungsanlagen
Die Abgeordnete sprich in ihrer Rede über Verordnungen für FeuerungsanlagenLiteratur für sehbehinderte Menschen zugänglich machen
MdB Dirk Heidenblut möchte, dass die Marrakesch-Richtlinie der EU im deutschen Recht verankert wird, um Menschen mit Sehbehinderung den Zugang zu barrierefreien Literaturformaten zu ermöglichen.Gesetzentwurf - Dynamisierung der Verdienstgrenzen der geringfügigen Beschäftigung
Wir, als SPD lehnen diesen Gesetzentwurf rundweg und aus vollem Herzen ab. Was wir in diesem Land brauchen, ist gute Arbeit, gut entlohnte sozialversicherungspflichtige Arbeit, von der die Menschen gut leben können und von der sie auch eine gute Rente haben.Sofortprogramm Wohnhoffensive, Mietpreisstopp
Die schnelle Umsetzung der Beschlüsse des Wohnungsgipfels wird von Ulli Nissen in ihrer Rede im Bundestag gefordertSeiten
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