Reden

02.07.2020 Rede

Freiwillige Gutscheinlösung

 Freiwillige und staatlich abgesicherte Reisegutscheine sind ein Teil der Gesamtlösung für die Reisebranche in der Coronakrise.
19.06.2020 Rede

Nur starke Gesundheitssysteme sind krisenfeste Systeme

Eine kritische Begleitung der Arbeit der Weltgesundheitsorganisation ist richtig, sie muss aber immer das Ziel verfolgen, ihre Handlungsmöglichkeiten und ihre Durchsetzungsfähigkeit zu verbessern. Wir wollen die WHO stärken und besser ausstatten, weil wir eine starke WHO mit mehr Durchsetzungskraft wollen. Wir brauchen ein gut finanziertes, globales Rahmenwerk auch für die öffentliche Gesundheit. Denn nur starke Gesundheitssysteme sind krisenfeste Systeme.
19.06.2020 Rede

Diesel Fahrverbot

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD nimmt den Gesundheitsschutz der Menschen sehr ernst. Das fordern die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, die wir erreichen wollen. Saubere Luft und weniger Lärm sind mir persönlich auch sehr wichtig. Ich bin schon seit 2009 in meinem Frankfurter Wahlkreis elektromobil unterwegs.
18.06.2020 Rede

Wir machen den Weg frei

Das Gebäudeenergiegesetz ist ein guter und wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen Wärmeversorgung in den Gebäuden.
18.06.2020 Rede

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)

Wie schon in den Jahren zuvor haben wir im Bundestag die Frage debattiert, ob die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo, kurz: KFOR, sinnhaft ist und ob wir diese militärische Mission weiterhin unterstützen möchten.  In meiner Rede habe ich dem Parlament genau diese Frage gestellt und bin zu dem Schluss gekommen, dass wir in Deutschland eine Verantwortung haben, die hart erkämpfte Demokratie im Kosovo zu unterstützen.
18.06.2020 Rede

Wir wollen einen Impfstoff für die ganze Welt. Für uns gilt nicht „Europe-First“, für uns gilt „Humanity-First“.

Das Coronavirus hinterlässt innerhalb der EU tiefe Spuren. Der neue wirtschaftliche sowie soziale Wiederaufbau muss unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erfolgen. Dafür muss das europäische Konjunktur- und Innovationsprogramm wie das nationale - stark und sozial, modern und gerecht - vorangebracht werden. Ebenso braucht es eine stärkere Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik.
18.06.2020 Rede

Sowohl die schnelle Reaktionsfähigkeit als auch die Kontrolle der Exekutive sind wichtig!

Die FDP fordert die Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite. Doch auch angesichts der  parlamentarischen Sommerpause sollten wir schnell reaktionsfähig bleiben. Denn wir befinden uns noch immer in einer weltweiten Pandemie. Wir als Parlament und auch die SPD-Fraktion werden weiterhin unsere parlamentarische Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive sehr ernst nehmen. So war es uns als SPD besonders wichtig, dass sowohl die Ausrufung der epidemischen Lage als auch deren Aufhebung hier von diesem Parlament beschlossen wird.

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z.B. 08.11.2024
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