Reden
Wir haben der afghanischen Gesellschaft in den letzten zwölf Jahren Chancen gegeben
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des ISAF-Einsatzes der NATO in Afghanistan. Insbesondere in Bereichen wie Medien und Gesundheit habe das Land seiner Meinung nach in den letzten zwölf Jahre Fortschritte erzielt. Dennoch müsse auch weiterhin über die Misserfolge des Einsatzes gesprochen und über die Zukunft des Landes diskutiert werden.Der Bezug des Mandats auf Art. 5 des NATO-Vertrages sollte ersetzt werden
In seiner Rede zur Fortführung der Operation "Active Endeavour" vor dem Deutschen Bundestag verteidigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Militäreinsatz im Mittelmeer. Für die nächsten Monate jedoch fordert er eine Abkehr vom sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Seiner Meinung nach müsse das neue Mandat auf eine Grundlage gestellt werden.Atomwaffen auf allen Seiten beseitigen
Unsere Bundesregierung muss und wird neue Impulse für Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. Lösungen für mehr Transparenz und die Verhinderung von Proliferation werden wir im Bündnis suchen.
Veränderte Rahmenbedingungen sind zu erarbeiten
"Aus Vertrauen erwächst Frieden"
Am 18.11.2013 hat Katarina Barley ihre erste Rede im Deutschen Bundestag zum Thema "Östliche Partnerschaft" der Europäischen Union gehalten. Sie unterstrich in ihrer Rede, wie wichtig es ist, dass sich die Menschen in Europa begegnen. Wirtschaftlicher, politischer, kultureller und gesellschaftlicher Austausch sei im Rahmen der Östlichen Partnerschaft gleichermaßen wichtig. Dafür müssten Foren geschaffen werden, in denen dieser Austausch stattfinden kann.
Aserbaidschan benötigt für eine umfassende Modernisierung eine selbstbewusste und vielfältige Zivilgesellschaft
Aserbaidschan vollzieht seit seiner Unabhängigkeit eine betont westlich orientierte Außenpolitik und hat enge und vielfältige Beziehungen zur Europäischen Union. Seit 2009 verläuft der Großteil dieser Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Diese Form der europäischen Nachbarschaftspolitik zielt auf eine weitreichende Annäherung zwischen den Partnerländern und unterstützt dort umfassende politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen.
Aserbaidschan benötigt für eine umfassende Modernisierung eine selbstbewusste und vielfältige Zivilgesellschaft
Aserbaidschan vollzieht seit seiner Unabhängigkeit eine betont westlich orientierte Außenpolitik und hat enge und vielfältige Beziehungen zur Europäischen Union. Seit 2009 verläuft der Großteil dieser Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Diese Form der europäischen Nachbarschaftspolitik zielt auf eine weitreichende Annäherung zwischen den Partnerländern und unterstützt dort umfassende politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen.
Jahresabrüstungsbericht 2012
25 Jahre nach Halabja
Zukunft der transatlantischen Beziehungen
"Wir müssen uns um die Zukunft der transatlantischen Beziehungen nicht sorgen - wenn wir die Zeichen der Zeit erkennen: Die USA orientieren sich künftig stärker Richtung Pazifik und auch wir müssen uns dort stärker engagieren, um unsere gemeinsamen Interessen in der Region wirksam zu vertreten," sagte Steinmeier.
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