Reden

23.05.2014 Rede

Ein Schritt in die richtige Richtung

In meiner Rede zum Gesetz zur Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen mache ich die Notwendigkeit für eine wettbewerbliche Gleichstellung von Unternehmen im internationalen Wettbewerb deutlich.

20.03.2014 Rede

Mehr Transparenz im Bergbaurecht

In dieser Rede zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Braunkohletagebau Garzweiler II mache ich deutlich, dass wir den Rechtsschutz der Betroffenen und die Transparenz im Genehmigungsverfahren stärken wollen.

13.02.2014 Rede

Jahreswirtschaftsbericht 2014

Mit Fug und Recht, gerade auch mit Blick auf die europäischen Nachbarn, können wir konstatieren, dass sich die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt in Deutschland in guter Verfassung befinden. Trotzdem stehen wir vor einigen Herausforderungen, die zu bewältigen sind, damit sich die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik auch weiterhin positiv im Sinne der Menschen unseres Landes vollziehen kann.
Eine dieser Herausforderungen ist die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Es gibt verschiedene Gründe, warum es einer Reform des EEG bedarf.

30.01.2014 Rede

Wir wollen, dass diese Regierung Erfolg hat

In der Generalaussprache nach der Regierungserklärung sagt Thomas Oppermann: Die Regierungsbildung war nicht einfach. Wir haben hart gerungen und uns Zeit genommen. Jetzt erwarten die Menschen, dass unsere Vorhaben umgesetzt werden und wir Ergebnisse liefern.

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z.B. 08.11.2024
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