Reden
Zivile Krisenprävention als Mittel der Konfliklösung
Zivile Krisenprävention beugt Konflikten vor. Hierbei spielt Deutschland eine Führungsrolle und schafft nachhaltige Strukturen im Ausland mithilfe verschiedenster Organisationen.
NATO-Eingreiftruppe
In der Rede vor dem Deutschen Bundestag zur NATO-Eingreiftruppe beschreibt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die „Reassurance-Maßnahmen“ (Rückversicherung) als Teil eines Pakets zu dem auch die Gesprächsbereitschaft mit Russland, die entwickelten Dialogformate, und die beständigen diplomatischen Initiativen des Außenministers und der Bundeskanzlerin gehören.Verlängerung des Patriot-Einsatzes
In seiner Rede zur Verlängerung des Patriot-Einsatzes, bei dem es um einen Beitrag der NATO zur integrierten Luftverteidigung in der Türkei geht, spricht sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung aus. Er begründet dies mit dem Argument der Bündnissolidarität.Auch wenn die Rahmenbedingungen so sind, wie sie von meinen Vorrednern beschrieben worden sind, ist heute ein Tag der Freude; denn wir haben heute ein wichtiges Etappenziel in der Östlichen Partnerschaft zu beraten.
Es war ein großer historischer Moment, als das Europäische Parlament und die Werchowna Rada zeitgleich dem Vertragswerk zugestimmt haben. Einem Vertragswerk, dem die zentrale Idee von Rechtsstaatlichkeit, Wohlstand, dem Wegfall der Visapflicht, von Sicherheit, Demokratie und der Mitgliedschaft im demokratischen Haus zugrunde liegt. Aber gleichzeitig muss uns klar sein: Wir stehen vor großen Herausforderungen.
Bundeswehrmandat RSM in Afghanistan
Am 18.12.2014 hat Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz „Resolute Support Mission“ für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte in Afghanistan gesprochen. Er verneint in seiner Rede den Vorwurf, dass der Krieg in Afghanistan völkerrechtswidrig sein. Die Lage in Afghanistan war und ist nach wie vor schwierig, die erreichten Fortschritte sollten aber nicht unbeachtet bleiben.Ich glaube, die Antragsteller verkennen in ihrem Antrag die Realität und die Entwicklung, die wir in den letzten zwölf Monaten in Europa und in der Ukraine erlebt haben.
Ich glaube, die Antragsteller verkennen in ihrem Antrag die Realität und die Entwicklung, die wir in den letzten zwölf Monaten in Europa und in der Ukraine erlebt haben. Sie blenden die Ereignisse und Entwicklungen aus und tun so, als bestünde die Antwort Deutschlands und der Europäischen Union einzig und allein aus Konfrontation und einer Absage an den Dialog.
Sanktionen gegen Russland
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zu den Sanktionen gegen Russland betont Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Wichtigkeit der diplomatischen Instrumente und der Durchsetzung des Abkommens von Minsk. Die Rede ist eine Antwort auf einen Antrag der Linksfraktion. Niels Annen spricht sich gegen eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland aus.Aktuelle Stunde zur Flüchtlingskatastrophe an der türkisch-syrischen Grenze
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag spricht Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur aktuellen Stunde zur Flüchtlingskatastrophe an der türkisch-syrischen Grenze. Die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze ist bedrängend. Daher sollten die humanitären Bemühungen weiter ausgebaut werden. Unter diesen Voraussetzungen wertet er den Gang zu den Vereinten Nationen mit einer einstimmigen Empfehlung und einem Beschluss des VN-Sicherheitsrates als den richtigen Weg.Rede zum Etat des Auswärtigen Amtes
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag plädiert Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dafür, auf die gestiegenen Anforderungen an die deutsche Außenpolitik mit einem angemessenen Mittelaufwuchs zu beantworten. Weiterhin äußert er sich zu den Anforderungen der zu leistenden humanitären Hilfe seitens Deutschlands.Der ausgeglichene Haushalt ist eine gute Botschaft an junge Leute
SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert in seiner Rede zur Haushaltsberatung die Konzepte der Koalition für den Haushalt 2015.
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