Reden

17.12.2015 Rede

Rede zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support”

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support” fällt die Bilanz von Niels Annen nüchtern aus. Er macht deutlich, dass die Entwicklung im Land kein Grund zur Freude sei und auch ein Stück Eingeständnis, dass man nicht so weit gekommen sei wie erhofft. Afghanistan aber gerade jetzt im Stich zu lassen, wäre allerdings die falsche Antwort hierauf.

17.12.2015 Rede

Nationalität wäre das Ende von Europa als Friedensmacht

Wenn sich jetzt wieder nationalstaatliches Denken in Europa durchsetzt, dann wird es danach jedem einzelnen europäischen Land schlechter gehen als vorher. Es wäre das Ende von Europa als Friedensmacht und das Ende einer offenen europäischen Gesellschaft.

02.12.2015 Rede

Rede zum Bundeswehreinsatz in der Anti-IS-Koalition

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS betont Niels Annen, dass es sich bei dem geplanten Einsatz auch und vor allem um ein politisches Signal handelt, in dem der Zusammenhalt mit Frankreich zum Ausdruck kommt.

25.11.2015 Rede

Die Debatte über die innere Sicherheit nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge austragen

Wir werden unsere freiheitliche Gesellschaft entschlossen, aber mit Maß und Mitte verteidigen. Aber: All das rechtfertigt in keinem Fall einen Generalverdacht gegen Flüchtlinge. Wir dürfen die Opfer, die vor dem Terror zu uns fliehen, nicht zu Tätern machen.

12.11.2015 Rede

OSZE-Vorsitz: Im Dialog auf Augenhöhe eine pragmatische, friedliche Zusammenarbeit verabreden

Die in Helsinki vereinbarten Prinzipien schienen jahrzehntelang eine stabile Basis für eine Sicherheitsordnung in Europa zu sein. Doch Sicherheit und Vertrauen sind letzten Endes beschädigt worden. Doch an den zentralen Prinzipien der souveränen Gleichheit der Staaten, der Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt, der Unverletzlichkeit der Grenzen und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Achtung der Menschenrechte gibt es deswegen nichts zu rütteln.

14.10.2015 Rede

Rede zur Lage in der Türkei nach dem Terroranschlag in Ankara

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich einer Aktuellen Stunde zur Lage in der Türkei betont Niels Annen die besondere Beziehung zwischen der Türkei und Deutschland. Annen ruft dazu auf, sich für eine pluralistische Türkei einzusetzen - ohne dabei Partei zu ergreifen. In diesem Sinne verlangt er von Kanzlerin Merkel, sich bei ihrem Türkeibesuch auch mit Vertretern und Vertreterinnen der Opposition zu treffen.

30.09.2015 Rede

Es gibt zur Abrüstung keine Alternative!

Langfristig steht die Vision, eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen, fest. Allerdings muss Abrüstung, auch die atomare Abrüstung, immer mit dem aktuellen außenpolitischen Zeitgeschehen einher gehen. Abrüstung ist oftmals mit mühseliger, kleinteiliger, politischer und diplomatischer Arbeit verknüpft, allerdings gibt es keine Alternative hierzu, wie schon Wolfgang Thierse feststellte.

30.09.2015 Rede

Rede zur Stationierung von modernisierten Atombomben in Rheinland-Pfalz

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag im Rahmen einer Aktuellen Stunde äußert sich Niels Annen zur Haltung der Bundesregierung zur Stationierung von 20 modernisierten Atombomben in Rheinland-Pfalz.

24.09.2015 Rede

Rede zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an EU NAVFOR MED

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „European Union Naval Force – Mediterranean“ (EU NAVFOR MED). Annen betont die Bedeutung der Mission für Rettung von Flüchtlingen aus akuter Seenot.

09.09.2015 Rede

Rede zum Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt)

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Haushaltsplan des Auswärtigen Amtes spricht Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Annen macht deutlich, dass es in Syrien keine militärische Lösung geben wird und somit nur politische Gespräche als Lösungsmöglichkeit bleiben. In Bezug auf die Ukraine ruft er dazu auf, sich weiterhin für den begonnen politischen Prozess einzusetzen.