Reden
Wir wollen zusammen spielen, lernen, leben, arbeiten und wohnen
Alle Menschen haben den Anspruch und das Recht auf eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Vor fünf Jahren wurde dieses Ziel in der UN-Behindertenrechtskonvention festgehalten. Mit über 20 Maßnahmen haben wir die Umsetzung im Koalitionsvertrag verankert. Damit Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens selbstverständlich dazugehören – von Anfang an.
Fünf Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland vor fünf Jahren ratifiziert hat, verpflichtet uns alle, Teilhabe an allen Lebensbereichen dieser Gemeinschaft zu ermöglichen. Aus dieser Verpflichtung, die wir eingegangen sind, haben wir geeignete Maßnahmen abzuleiten.
Es kehrt ein Stück Gerechtigkeit ein
MdB Bernd Rützel im Plenum des Deutschen Bundestages: der Mindestlohn sorgt für Ordnung in der Fleischindustrie!
"Wir wollen Gerechtigkeitslücken schließen und die Lebensleistung unserer Rentnerinnen und Rentner besser honorieren."
Mit dem Rentenpaket würden Gerechtigkeitslücken in der Rente geschlossen, sagt SPD-Fraktionsvizin Carola Reimann. Dabei habe die SPD-Bundestagsfraktion sowohl die Zukunft mit der demografischen Entwicklung als auch die Anerkennung der Lebensleistung der älteren Generation im Blick. „Beides gehört für uns zusammen und ist kein Widerspruch“, erklärt Reimann. Demografiebedingt würde z. B. der Bedarf an Reha-Maßnahmen steigen, damit die Menschen möglichst lange gesund am Erwerbsleben teilnehmen könnten. Denn es gelte der Grundsatz: „Reha vor Rente“, so Reimann.
Der Mensch muss vom Lohn seiner Arbeit leben können
MdB Bernd Rützel im Plenum des Deutschen Bundestages: der Mindestlohn ist nicht nur sozial gerecht, sondern auch ökonomisch sinnvoll!
"Frauen werden über ihr gesamtes Erwerbsleben hinweg diskriminiert"
Fraktionsvizin Carola Reimann sprach zum Thema Lohngerechtigkeit, die mit verschiedenen Maßnahmen verbessert werden soll. "Frauen werden über ihr gesamtes Erwerbsleben hinweg diskriminiert", stellte Reimann fest. Das bedeute später vor allem auch geringere Renten und Altersarmut. Vom gesetzlichen Mindestlohn werden nun vor allem Frauen profitieren, kündigte die SPD-Abgeordnete an. Denn sieben von zehn Menschen im Niedriglohnsektor sind derzeit weiblich. Die Große Koalition wird in dieser Legislatur außerdem ein Gesetz zur Entgeltgleichheit vorlegen.
Arbeitnehmerrechte und Wirtschaftswachstum lassen sich unter einen Hut bringen
Uruguay ist eines der erfolgreichsten Länder in Lateinamerika. In Uruguay wurden eine gute Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik mit einer guten Wirtschaftspoltik verknüpft. Die Menschen profitierten dort vom wirtschaftlichen Erfolg. Arbeitnehmerrechte und Wirtschaftswachstum lassen sich unter einen Hut bringen, das zeigt Uruguay. Mit diesem Land vertiefen wir die Zusammenarbeit: Mit einem Sozailabkommen werden für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ins jeweils andere Land zum Arbeiten entsandt werden, Doppelversicherungen vermieden und Lücken im Rentenverlauf geschlossen.
Wir wollen, dass diese Regierung Erfolg hat
In der Generalaussprache nach der Regierungserklärung sagt Thomas Oppermann: Die Regierungsbildung war nicht einfach. Wir haben hart gerungen und uns Zeit genommen. Jetzt erwarten die Menschen, dass unsere Vorhaben umgesetzt werden und wir Ergebnisse liefern.
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