Reden

18.12.2014 Rede

Regionale Kompetenz bleibt erhalten

In meiner Rede zur Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes war es mir wichtig, dass die regionale Kompetenz nun erhalten bleibt. Ferner war es mir sehr wichtig, dass die Frage des Leitungssitzes - und dabei insbesondere Emden - nicht dem Zufall überlassen wird und dass die Bediensteten bei den organisatorischen Entscheidungen mit eingebunden werden.

24.06.2014 Rede

Haushalt 2014 - Der ökologische Landbau wird abgesichert

In meiner Rede zum Agrarhaushalt machte ich deutlich, dass wir mehr Geld für die Forschung im Bereich ökologischer Landbau ausgeben wollen und langfristig die Direktzahlungen für Landwirte ausschließlich an die Erbringung öffentlicher Leistungen koppeln wollen.

23.05.2014 Rede

Ein Schritt in die richtige Richtung

In meiner Rede zum Gesetz zur Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen mache ich die Notwendigkeit für eine wettbewerbliche Gleichstellung von Unternehmen im internationalen Wettbewerb deutlich.

20.03.2014 Rede

Mehr Transparenz im Bergbaurecht

In dieser Rede zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Braunkohletagebau Garzweiler II mache ich deutlich, dass wir den Rechtsschutz der Betroffenen und die Transparenz im Genehmigungsverfahren stärken wollen.

13.02.2014 Rede

Jahreswirtschaftsbericht 2014

Mit Fug und Recht, gerade auch mit Blick auf die europäischen Nachbarn, können wir konstatieren, dass sich die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt in Deutschland in guter Verfassung befinden. Trotzdem stehen wir vor einigen Herausforderungen, die zu bewältigen sind, damit sich die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik auch weiterhin positiv im Sinne der Menschen unseres Landes vollziehen kann.
Eine dieser Herausforderungen ist die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Es gibt verschiedene Gründe, warum es einer Reform des EEG bedarf.

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z.B. 08.11.2024
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