Reden

18.09.2020 Rede

"Es geht Ihnen nur um Ihre Spalterei."

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz Deutschland spricht davon, wie wir es schaffen, dass die Kinder wieder in die Schule kommen, die AfD spricht darüber, was sie auf dem Kopf tragen. Wenn man noch einen Beweis braucht, wie irrelevant Sie hier sind, dann ist er hiermit angetreten.
17.09.2020 Rede

Epidemische Lage abhängig von Gesundheitsentwicklung

Dirk Heidenblut appelliert, auf die Mehrheit der gehörten epidemiologische Expert:innen zu hören und eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Die Entscheidung über die Aufrechterhaltung der epidemischen Lage nationaler Tragweite hat der Bundestag, der sich einer veränderten Situation stellen und auf diese reagieren muss. 
03.07.2020 Rede

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz die Digitalisierung im Gesundheitsbereich nutzbar machen!

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz legen wir das Fundament, um Digitalisierung für eine bessere pflegerische Versorgung zu nutzen und Pflegekräfte durch digitale Anwendungen zu entlasten. Wir führen zum Beispiel einen elektronischen Berufsausweis ein, damit Pflegekräfte direkt auf die benötigten Daten zugreifen können. Wenn die Datensicherheit in allen Stufen der digitalen Anwendungen gewährleistet ist und die Pflege Zugriffsrechte hat, bieten sich vielfältige neue Möglichkeiten, um Versorgungslücken zu schließen.
03.07.2020 Rede

Ein großer Schritt in der Digitalisierung: zum 01.01.2021 startet die elektronische Patientenakte

Dirk Heidenblut hofft bei dem Patientendaten-Schutz-Gesetz auf Zustimmung, denn damit ist der Weg frei für die elektronischen Patientenakte und z.B. E-Rezepte. Die Akte gewährt einen vernünftigen Überblick über die Gesundheitsdaten des Patienten oder der Patientin unter Berücksichtigung des Datenschutzes. Dabei bleibt es dem Patienten oder der Patientin überlassen, ob und wie auf die Daten Einsicht genommen wird. 
02.07.2020 Rede

Mehr Selbstbestimmung und Lebensfreude durch Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

Mit dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz verbessern wir die Rahmenbedingungen für die außerklinische Intensivpflege und stemmen uns gemeinsam gegen den Missbrauch. Das war auch dringend nötig; denn wir wissen beispielsweise aus Bayern, dass es bei zwei Drittel der 130 zugelassenen Intensivpflegedienste auffällige Befunde gab. Weiter freuen wir uns als SPD-Fraktion, dass das Gesetz für mehr Selbstbestimmung und Lebensqualität sorgen wird.
02.07.2020 Rede

Als Politik müssen wir dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche vor Tabakkonzernen geschützt werden.

Es sterben jährlich etwa 120.000 Menschen aufgrund von Tabakkonsum. Zugleich stieg über die letzten Jahre der Werbeetat der Tabakkonzerne für Außenwerbung auf 96.000.000 Euro, und etwa ein Viertel der 18-25 jährigen sind aktuell am rauchen. Wir brauchen strengere Restriktionen für Tabakwerbungen, damit sich so wenig Kinder und Jugendliche wie möglich mit solchen gesundheitlichen Problemen auseinandersetzen müssen.
02.07.2020 Rede

Mietrecht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat die Coronakrise bislang sehr gut gemeistert. Die von der rot-schwarzen Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen wirken. Für Mieterinnen und Mieter gab es ein umfassendes Leistungspaket. Bei der Grundsicherung haben wir für sechs Monate die Vermögensprüfung ausgesetzt und übernehmen die volle Miethöhe. Beim Wohngeld haben wir die Antragstellung deutlich vereinfacht.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Filtern nach themen:

Zum Seitenanfang