Reden

Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung durch das GKV Versorgungsstärkungsgesetz

Im Bereich der Psychotherapie werden durch das Gesetz sehr gute Möglichkeiten geschaffen endlich Veränderungen vorzunehmen und den G-BA zu beauftragen diese schnell, zügig und zielgerichtet im Sinne der Patientinnen und Patienten umsetzen.

Friedliches Zusammenleben in unserem europäischen Haus sichern

So wird der heutige Gipfel kein Jubelgipfel sein können, aber er wird auch nicht der Gipfel einer gescheiterten Politik in den letzten Jahren sein. Er muss ein Gipfel der nüchternen Analyse sein, ein Gipfel, der die gemachten Erfahrungen mit den Partnerländern Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine aufarbeitet und der zeigt, dass man gelernt hat, dass - salopp gesagt - eine Kleidergröße allein nicht passt, sondern dass es notwendig ist, Bedingungen zu entwickeln, die auf die Partnerländer zugeschnitten sind, und mit länderspezifischen Angeboten zu arbeiten.

Akteursvielfalt erhalten und Preise zumindest nicht steigen lassen, am besten senken

In meiner Rede zum Erneuerbare-Energien-Gesetz begrüße ich, dass wir mit der Änderung der Besonderen Ausgleichsregelung jetzt Unternehmen auf nehmen, von denen wir wissen, dass diese die Kriterien auch erfüllen werden. Ferner stelle ich klar, dass wir jetzt endlich die anteilige Direkt-Vermarkung ermöglichen werden.

Missbrauch von Leiharbeit stoppen