Reden

25.10.2012 Rede

Myanmar auf dem Weg zur Demokratie begleiten und unterstützen

Die hannoversche Bundestagstagsabgeordnete und Vorsitzende des Gesprächskreises Asien der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn hat zu den heutigen Beratungen des Deutschen Bundestages zur Lage in Myanmar die folgende Rede zu Protokoll gegeben:

25.10.2012 Rede

Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht, sowie Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Entschließungsantrag der Fraktion der SPD.

24.10.2012 Rede

Novelle des Tierschutzgesetzes

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Novelle des Tierschutzgesetzes ist nicht ausreichend. Heinz Paula erinnert in seiner Rede daran, dass die Gesetze an die Tiere angepasst werden müssen - und nicht umgekehrt.

19.10.2012 Rede

Gemeinsam die Modernisierung Russlands voranbringen - Rückschläge überwinden - Neue Impulse für die Partnerschaft setzen

Geschichte, Kunst und Kultur verbindet Russland und Deutschland seit gut 1 000 Jahren. Dazu gehören viele Tage mit viel Sonnenschein, wie das heute der Fall ist. Dazu gehört aber auch eine lange Zeit mit vielen dunklen Tagen und mit Nächten in tiefster Dunkelheit. Die dunkle Zeit haben wir gemeinsam überwunden, und wir haben neue Fundamente für die Zukunft gelegt: Abkommen, Verträge, Konsultationen, Dialoge, Austausch, ein dichtes Netz wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Verpflichtungen und gesellschaftlicher Beziehungen. Wir müssen Wandel durch Annährung anstreben und einen partnerschaftlich-kritischen Dialog betreiben; aber dabei darf es nie an Nachdruck fehlen. Das Recht des Stärkeren gilt es durch die Stärke des Rechts zu ersetzen.

19.10.2012 Rede

Eine gesetzliche Obergrenze für verbrauchergerechte Dispositionszinsen

a) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD
Eine gesetzliche Obergrenze für verbrauchergerechte Dispositionszinsen
– Drucksache 17/10988 –
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE
Begrenzung der Zinssätze für Dispositions- und Überziehungskredite
– Drucksache 17/10855 –

18.10.2012 Rede

"Ich bin für offenen Austausch zwischen Wirtschaft und Politik"

"Wir Sozialdemokraten wissen, dass unser Land Rahmenbedingungen und eine Infrastruktur braucht, in denen sich ein freies Unternehmertum und eine starke Industrie entfalten können. Ich verspreche Ihnen: Sie werden bei uns für Ihre Anliegen immer ein offenes Ohr und aufgeschlossene Gesprächspartner finden! Das war in der Vergangenheit so. Und das wird auch nach der Bundestagwahl 2013, dann hoffentlich in Regierungsverantwortung, so sein!", sagte Frank-Walter Steinmeier.

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