„Das war ein erstes gutes halbes Jahr für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Wir haben vertrauensvoll, effizient und solide zusammengearbeitet“, resümiert Oppermann. Diese Regierung habe eine Menge wichtiger Entscheidungen getroffen.
In dieser Woche stehen der Mindestlohn und die Doppelte Staatsbürgerschaft auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Heute haben sich die Koalitionspartner auf letzte Details beim Mindestlohn geeinigt.
Video des Pressestatements von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann
Mit dem Mindestlohn bekommt Arbeit Wert und Würde zurück
„Kein Gartenbauer, keine Floristin und kein Paketzusteller in Deutschland wird künftig für weniger als 8,50 Euro in der Stunde arbeiten“, sagt Oppermann. Dieser gesetzliche Mindestlohn sei eine Zäsur in der Geschichte der sozialen Marktwirtschaft unseres Landes. „Wir haben eine neue Regel eingeführt, die niemand unterschreiten darf“, stellt der SPD-Fraktionschef klar.
Das sei durchaus vergleichbar mit historischen Reformen wie der Einführung einer Krankenversicherung, einer Unfallversicherung oder einer Altersvorsorge. Mit dem Mindestlohn bekomme „die Arbeit wieder ihren Wert und ihre Würde zurück“, betont Oppermann. „Für viele Menschen ist das die größte Lohnerhöhung in ihrem Leben.“ Die Koalition sorge für fairen Wettbewerb. „Vor allem gibt es keine Ausnahmen für einzelne Branchen“, unterstreicht Oppermann. Es gebe lediglich Übergangsregelungen. Spätestens danach ab 1. Januar 2017 gelte der Mindestlohn von 8,50 Euro für alle.
Doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
Eine weitere Einigung konnte in dieser Woche hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft erreicht werden. Damit müssten sich junge Menschen nicht mehr zwischen der deutschen Staatsangehörigkeit und der ihrer Eltern entscheiden, erläutert Oppermann. Dadurch werde ein integrationspolitisches Hemmnis beseitigt. „Deutschland ist ein modernes, ein weltoffenes Land. Wir wollen, dass die Menschen und ihre Kinder zu uns kommen. Deutschland ist ein Einwanderungsland“, betont Oppermann.
Am Ende seines Statements ging Thomas Oppermann auf die Fußballweltmeisterschaft ein: Mit der Leistung der deutschen Mannschaft sei die SPD-Fraktion noch nicht ganz einverstanden. Doch angesichts der Ergebnisse könne man darüber hinweg sehen. Allerdings geht der SPD-Fraktionschef davon aus, dass sich die deutsche Elf im Spiel gegen Frankreich steigere.