Spielplatz für Planer? Was die Modernisierung des Städtebaurechts alles verändert
Baugesetzbuch-Upgrade
Montag, 29.06.2026
Stadthalle Osterode
Vor-Ort | Dörgestraße 28, 37520 Osterode am Harz
Sehr geehrte Damen und Herren,
das „Baugesetzbuch-Upgrade“ bringt tiefgreifende Reformen für das deutsche Planungsrecht mit sich und ist ein umfassendes Modernisierungspaket, das nahezu alle Bereiche der kommunalen Planung adressiert. Ob Vorrang für den Wohnungsbau, erweiterte Vorkaufsrechte gegen Spekulation oder die vollständige Digitalisierung von Planungsverfahren – die Neuerungen betreffen die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden im Kern. Wie lassen sich die neuen Werkzeuge in der Praxis aktivieren? Wo entstehen Chancen für schnelleres Bauen, und wo lauern Konflikte zwischen Wohnraumschaffung und Klimaresilienz?
Wir stellen uns im Austausch die Frage, wie der Wohnraum-Vorrang durch das „überragende öffentliche Interesse“ und die damit verbundenen rechtlichen Hürden in der Praxis umgesetzt werden kann. Zudem wollen wir beleuchten, wie Kommunen ihre neue Handlungsmacht durch erweiterte Vorkaufsrechte und Enteignungsinstrumente bei Schrottimmobilien nutzen können. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem geplanten Verfahrens-Turbo, der durch vereinfachte Umweltprüfungen und einen straffen zweijährigen Planungstakt die Prozesse beschleunigen soll.
Über diese und weitere Fragen möchten wir gemeinsam mit Ihnen debattieren und laden Sie herzlich zu unserer Diskussionsrunde ein.
Aufgrund des kompakten Zeitrahmens starten wir pünktlich um 16:30 Uhr mit einem kurzen Impuls, um direkt im Anschluss in den offenen Dialog überzugehen. Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion.
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Frauke Heiligenstadt, MdB Sprecherin Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion |
Hendrik Bollmann, MdB Sprecher Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD- Bundestagsfraktion |