Wie schützen wir die Demokratie?

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Demokratie hat Feinde und sie steht unter Druck. Dabei nimmt die Bedrohung durch antidemokratische Kräfte deutlich zu. Die größte Gefahr geht hier jedoch vom Rechtsextremismus aus! Er ist längst keine Randerscheinung mehr, sondern in der Mitte unserer Gesellschaft, in den Parlamenten, auf der Straße und im Netz angekommen.

Dabei ist klar: Unsere Demokratie muss sich wehrhaft zeigen, wenn ihre Grundprinzipien angegriffen werden. Für diesen Fall stehen u.a. auch grundgesetzlich verbriefte Möglichkeiten zur Verfügung, die bis zu einem Verbot von antidemokratischen Parteien reichen.

Klar ist aber auch: Demokratie ist eine gemeinsame Aufgabe! Sie lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger – und davon, dass Staat und Gesellschaft ihre Grundwerte konsequent verteidigen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit Nachdruck dafür ein, unsere Demokratie zu schützen und widerstandsfähiger zu machen – gegen Hass, Hetze, Gewalt und rechtsextreme Umtriebe.

Gleichzeitig müssen wir die gesellschaftlichen Grundlagen stärken, die unser Zusammenleben tragen: Bildung, soziale Sicherheit, politische Bildung, Teilhabe und eine funktionierende öffentliche Infrastruktur. Denn Demokratie braucht Vertrauen – und Vertrauen entsteht, wenn Menschen erleben, dass der Staat handlungsfähig ist und sich um ihre Anliegen kümmert.

Dieses Thema möchten wir gerne mit Ihnen besprechen und diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein zur Veranstaltung:

„Wie schützen wir die Demokratie? Zivilgesellschaft stärken – Zusammenhalt in Deutschland gestalten.“ Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Mit freundlichen Grüßen