Suche

26.01.2022 Pressemitteilung Nr. 8

Jahreswirtschaftsbericht: Wirtschaftliche Erholung in Sicht

Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht 2022 „Für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft – Transformation innovativ gestalten“ bescheinigt der deutschen Wirtschaft trotz aller Turbulenzen eine solide Basis, erklärt Bernd Westphal.
26.01.2022 Pressemitteilung Nr. 7

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Erinnerung ist unser aller Verantwortung, um der Vergangenheit gerecht zu werden und für die Zukunft zu lernen. Das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau steht als eines von hunderten Lagern sinnbildlich für die beispiellosen Gräueltaten der Nationalsozialisten. Vor 77 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde es von der Roten Armee befreit. Seit 1996 gedenkt die Bundesrepublik Deutschland an jenem Jahrestag den Opfern des Nationalsozialismus, erklären Marianne Schieder und Dirk Wiese.
24.01.2022 Pressemitteilung Nr. 6

Tourismus zukunftsfest machen

Die Tourismuspolitikerinnen und -politiker der SPD-Bundestagsfraktion haben in ihrer Klausursitzung über die künftige Ausrichtung ihrer Arbeit beraten und erste Schwerpunkte festgelegt, erklärt Stefan Zierke.
13.01.2022 Pressemitteilung Nr. 4

Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.
12.01.2022 Pressemitteilung Nr. 3

Zeit für einen echten Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Migrationsbericht 2020 verabschiedet. Die Corona-Pandemie wirkt sich erwartungsgemäß auch auf die Migration aus. Mit Blick auf den Zuwanderungsbedarf ist es höchste Zeit für einen echten Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik, erklärt Lars Castellucci.
12.01.2022 Pressemitteilung Nr. 2

Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare

Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen, sagt Nina Scheer.
03.01.2022 Pressemitteilung Nr. 1

Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land

Die SPD-Bundestagsfraktion steht weiter an der Seite der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland. Wir begrüßen, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Klimaziele des Koalitionsvertrags unterstützt und auch die Notwendigkeit zur Bekämpfung der Pandemie sieht. Bund und Länder sind dabei auf die Mitwirkung der Kommunen angewiesen und dürfen sie mit den finanziellen und rechtlichen Folgen dieser Aufgaben nicht hängen lassen, sagt Bernhard Daldrup.
29.12.2021 Pressemitteilung Nr. 334

Mindestlohnbetrug begrenzen

Nach Zahlen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des baupolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup, mitgeteilt hat, wurden bis Ende November 816 Fälle von Mindestlohnbetrug allein auf Baustellen aufgedeckt. Zudem wurden rund 3,88 Millionen Euro Bußgelder gegen Baubetriebe verhängt, sagt Bernhard Daldrup.
28.12.2021 Pressemitteilung Nr. 332

Klare Regeln für Triage schaffen

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundestag aufgegeben, unverzüglich Regelungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen zu schaffen. Dem will die SPD-Fraktion im Bundestag rasch nachkommen, sagen Heike Baehrens und Johannes Fechner.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach inhaltstyp:

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang