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17.02.2022 Pressemitteilung Nr. 28

Impfstoffproduktion in Afrika muss weiter beschleunigt werden

Die gestrige Ankündigung der Firma BioNTech, modulare Produktionsanlagen für mRNA-Impfstoffe in Afrika zu errichten, und auch die Ankündigung der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, die lokale Produktion von Impfstoffen in Afrika zu fördern, sind wichtige Schritte zur ausreichenden und schnellen Impfstoffversorgung Afrikas. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung im Kampf gegen die Corona-Pandemie, sagen Heike Baehrens und Tina Rudolph.
17.02.2022 Pressemitteilung Nr. 27

SPD-Fraktion stärkt die Rechte von Frauen im Kulturbereich

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Internationalen Frauentag am 8. März weist die SPD-Fraktion auf das bestehende Ungleichgewicht zwischen Frauen und Männern im Kulturbereich hin und schlägt konkrete Maßnahmen vor, erklärt Simona Koß.
16.02.2022 Pressemitteilung Nr. 26

Berlinale 2022 – ein Filmfestival macht Mut

Kultur ist ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erfreut, dass die Berlinale 2022, wenn auch unter hohen Hygieneauflagen und mit reduziertem Programm, in diesem Jahr sattfindet. Heute Abend findet die Verleihung der Goldenen und Silbernen Bären statt, erklären Helge Lindh und Michelle Müntefering.
16.02.2022 Pressemitteilung Nr. 25

Kurzarbeitergeld weiter verlängert

Die Regierungskoalition verlängert die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds auf 28 Monate – und zwar bis längstens 30. Juni 2022. Die Regelung tritt rückwirkend zum 1. März 2022 in Kraft. Auch die Zugangserleichterungen gelten weiterhin. Die SPD-Fraktion begrüßt die Verlängerung, erklären Martin Rosemann und Jens Peick.
16.02.2022 Pressemitteilung Nr. 24

EuGH-Urteil stärkt Rechtsstaatlichkeit

Das heutige Urteil ist ein doppelter Sieg für die Rechtsstaatlichkeit. Mit der Bestätigung des Mechanismus kann die EU nun dieses neue Instrument zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen, erklären Achim Post und Johannes Schraps.
15.02.2022 Pressemitteilung Nr. 23

Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Beauftragten eingesetzt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestgasfraktion Ali von Wangenheim mit.
15.02.2022 Pressemitteilung Nr. 22

SPD-Fraktion im Bundestag konstituiert AG Strategien gegen Rechtsextremismus

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut die Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus auf den Weg gebracht und Elisabeth Kaiser zur Sprecherin des Leitungsteams gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim mit.
11.02.2022 Pressemitteilung Nr. 21

Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Weltweit werden schätzungsweise etwa 250.000 Kinder als Soldatinnen und Soldaten in Konflikten ausgenutzt. Ihre Leben werden in kriegerischen Auseinandersetzungen aufs Spiel gesetzt. Zugleich werden die Jungen und Mädchen einer friedlichen Kindheit beraubt. Auf diese Tragödie macht der jährlich am 12. Februar stattfindende Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten aufmerksam, sagen Gabriela Heinrich und nadja Sthamer.
09.02.2022 Pressemitteilung Nr. 20

Neues Kapitel für Ernährung und Landwirtschaft

Die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen aus Bund, Ländern und Europäischem Parlament wollen in der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik ein in die Zukunft ausgerichtetes Kapitel aufschlagen. Nach jahrelangem Innovationsstau, verursacht durch konservative Regierungen, müssen die Fehlentwicklungen und Gegensätze in der Landwirtschaft sowie bei wirtschaftlicher Sicherung, Klimaschutzaspekten und gesellschaftlichem Anspruch aufgelöst werden. Es geht um die Zukunft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, sagen Matthias Miersch und Susanne Mittag.
08.02.2022 Pressemitteilung Nr. 19

Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

Die Deutsche Welle hat einen Bericht sowie einen zehn-Punkte-Plan zu den Antisemitismus-Vorwürfen von ihren Mitarbeitenden vorgelegt. Darin werden die Vorwürfe bestätigt und Gegenmaßnahmen vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die angekündigten Maßnahmen als ersten Schritt und fordert noch deutlich mehr Engagement, sagt Helge Lindh.

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