Suche
Ein zeitgemäßes Einwanderungsrecht
Die im Januar im Bundestag beschlossenen Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht treten am heutigen Donnerstag in Kraft. Damit schaffen wir ein Einwanderungsrecht, das unserer vielfältigen Gesellschaft und unserem modernen Einwanderungsland gerecht wird, sagen Sebastian Hartmann, Hakan Demir und Gülistan Yüksel.Die Ampel modernisiert das Petitionsrecht
Die Regierungskoalition stärkt den Petitionsausschuss als einen Ort der Partizipation und des Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern. Künftig werden die Hürden für öffentliche Beratungen des Petitionsausschusses gesenkt, sagt Axel Echeverria.Offshore-Ausbau nachhaltig gestalten
Die SPD-Bundestagsfraktion positioniert sich klar für nachhaltige Rahmenbedingungen beim Offshore-Ausbau. Wertschöpfungs-Potenziale müssten - auch beim Ausbau von Häfen und Werften - genutzt werden. Dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion heute ein Positionspapier beschlossen.Schwangerschaftsabbrüche raus aus dem Strafgesetzbuch
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich heute mit einem Positionspapier klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts, eine Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und eine bessere medizinische Versorgung von betroffenen Frauen ausgesprochen.Einigung beim Agrarpaket
Die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP haben heute ein Agrarpaket für eine zukunftsfeste Landwirtschaft beschlossen.Musiklandschaft in Deutschland stärken
Die Fête de la Musique am 21. Juni in Berlin bietet Anlass, den gesellschaftlichen Stellenwert von Musiker:innen und Musik zu würdigen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Entfaltungsmöglichkeiten für eine vielfältige, nachhaltige und resiliente Musiklandschaft in Deutschland zu stärken, sagt Helge Lindh.Sexueller Missbrauch von Kindern geht uns alle an
Das Bundeskabinett hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen befasst. Das ist ein wichtiger Schritt, weitere müssen aber folgen, erklären Daniel Baldy und Leni Breymaier.Den Zoll jetzt weiter stärken
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde, sagt Carlos Kasper.Die bürgernahe digitale Verwaltung kommt
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren werden, sagen Dirk Wiese und Dunja Kreiser.Für einen modernen bürgernahen Rechtsstaat
Heute beschließen wir im Bundestag einen Gesetzentwurf zur weiteren Digitalisierung der Justiz. Mit dem Gesetz machen wir es für Bürgerinnen und Bürger leichter, sich an den Rechtsstaat zu wenden. Wir schaffen eine Möglichkeit für Strafanträge per E-Mail oder über ein Online-Portal und erleichtern die elektronische Kommunikation mit Gerichten. Außerdem machen wir gerichtliche Verfahren flexibler, erklärt Sonja Eichwede.Seiten
Filtern nach inhaltstyp:
- (-) Pressemitteilung-Filter entfernen Pressemitteilung
Filtern nach themen:
- Afghanistan (2) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (31) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (4) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (8) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (2) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (27) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (25) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (46) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (66) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (3) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Corona-Pandemie (3) Corona-Pandemie Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (6) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (25) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Drogenpolitik (3) Drogenpolitik Filter anwenden
- Energie (49) Energie Filter anwenden
- Entlastungen (1) Entlastungen Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (15) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (35) Ernährung Filter anwenden
- Europa (28) Europa Filter anwenden
- Familien (26) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (40) Finanzmarkt Filter anwenden
- Forschung (33) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (21) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (3) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (38) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (55) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (6) Integration Filter anwenden
- Jugend (16) Jugend Filter anwenden
- Kinder (19) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (49) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (13) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz (1) Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz Filter anwenden
- Kultur (35) Kultur Filter anwenden
- Künstliche Intelligenz (4) Künstliche Intelligenz Filter anwenden
- Landwirtschaft (44) Landwirtschaft Filter anwenden
- Ländliche Räume (3) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (22) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (32) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (38) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (2) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (18) Naturschutz Filter anwenden
- Petitionen (4) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (2) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (5) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (7) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (69) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (4) Rente Filter anwenden
- Soziales (26) Soziales Filter anwenden
- Sport (24) Sport Filter anwenden
- Steuern (9) Steuern Filter anwenden
- Tierschutz (10) Tierschutz Filter anwenden
- Tourismus (16) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (39) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (20) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (15) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (13) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (3) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (39) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (1) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (19) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (28) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (17) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (50) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement (1) Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (25) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ (1) Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (52) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (46) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (41) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (29) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Globale Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Globale Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (59) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (54) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (40) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (2) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (30) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (23) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (4) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Petitionen (4) Arbeitsgruppe Petitionen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Queerpolitik (7) Arbeitsgruppe Queerpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (71) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (11) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (23) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (5) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Tourismus (16) Arbeitsgruppe Tourismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (37) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik (2) Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (12) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (4) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (18) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (44) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (2) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Beauftragter für das Handwerk (1) Beauftragter für das Handwerk Filter anwenden
- Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) (1) Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) Filter anwenden
- Mittelstandsbeauftragte/r (3) Mittelstandsbeauftragte/r Filter anwenden
- Patientenbeauftragte (2) Patientenbeauftragte Filter anwenden
- Tierschutzbeauftragte/r (7) Tierschutzbeauftragte/r Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Abdi (12) Abdi Filter anwenden
- Ahmetovic (1) Ahmetovic Filter anwenden
- Alabali-Radovan (1) Alabali-Radovan Filter anwenden
- Arlt (2) Arlt Filter anwenden
- Baehrens (22) Baehrens Filter anwenden
- Bahr (2) Bahr Filter anwenden
- Baldy (3) Baldy Filter anwenden
- Baradari (3) Baradari Filter anwenden
- Bartz (1) Bartz Filter anwenden
- Bas (1) Bas Filter anwenden
- Becker (1) Becker Filter anwenden
- Bergt (8) Bergt Filter anwenden
- Blankenburg (5) Blankenburg Filter anwenden
- Breymaier (32) Breymaier Filter anwenden
- Budde (5) Budde Filter anwenden
- Cademartori (7) Cademartori Filter anwenden
- Castellucci (4) Castellucci Filter anwenden
- Coße (1) Coße Filter anwenden
- Daldrup (34) Daldrup Filter anwenden
- Demir (3) Demir Filter anwenden
- Diaby (3) Diaby Filter anwenden
- Diedenhofen (2) Diedenhofen Filter anwenden
- Dieren (3) Dieren Filter anwenden
- Dilcher (8) Dilcher Filter anwenden
- Dittmar (1) Dittmar Filter anwenden
- Droßmann (5) Droßmann Filter anwenden
- Döring (3) Döring Filter anwenden
- Echeverria (4) Echeverria Filter anwenden
- Eichwede (33) Eichwede Filter anwenden
- Engelhardt (4) Engelhardt Filter anwenden
- Esdar (6) Esdar Filter anwenden
- Fahimi (1) Fahimi Filter anwenden
- Fechner (21) Fechner Filter anwenden
- Fiedler (5) Fiedler Filter anwenden
- Fäscher (5) Fäscher Filter anwenden
- Gava (3) Gava Filter anwenden
- Gerster (7) Gerster Filter anwenden
- Glöckner (2) Glöckner Filter anwenden
- Gremmels (5) Gremmels Filter anwenden
- Grötsch (2) Grötsch Filter anwenden
- Hagedorn (4) Hagedorn Filter anwenden
- Hagl-Kehl (9) Hagl-Kehl Filter anwenden
- Hakverdi (2) Hakverdi Filter anwenden
- Hartmann (31) Hartmann Filter anwenden
- Heidenblut (4) Heidenblut Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Heiligenstadt (3) Heiligenstadt Filter anwenden
- Heinrich (9) Heinrich Filter anwenden
- Hellmich (12) Hellmich Filter anwenden
- Hennig (8) Hennig Filter anwenden
- Heselhaus (13) Heselhaus Filter anwenden
- Hostert (5) Hostert Filter anwenden
- Hubertz (13) Hubertz Filter anwenden
- Hümpfer (2) Hümpfer Filter anwenden
- Junge (8) Junge Filter anwenden
- Juratovic (2) Juratovic Filter anwenden
- Kaczmarek (14) Kaczmarek Filter anwenden
- Kaiser (8) Kaiser Filter anwenden
- Karaahmetoglu (2) Karaahmetoglu Filter anwenden
- Kasper (12) Kasper Filter anwenden
- Kassautzki (8) Kassautzki Filter anwenden
- Katzmarek (5) Katzmarek Filter anwenden
- Keller (3) Keller Filter anwenden
- Kersten (6) Kersten Filter anwenden
- Kiziltepe (1) Kiziltepe Filter anwenden
- Kleebank (4) Kleebank Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Klose (1) Klose Filter anwenden
- Klüssendorf (8) Klüssendorf Filter anwenden
- Koß (8) Koß Filter anwenden
- Kreiser (5) Kreiser Filter anwenden
- Kröber (2) Kröber Filter anwenden
- Kühnert (3) Kühnert Filter anwenden
- Lahrkamp (6) Lahrkamp Filter anwenden
- Larem (3) Larem Filter anwenden
- Lehmann (8) Lehmann Filter anwenden
- Licina-Bode (15) Licina-Bode Filter anwenden
- Limbacher (4) Limbacher Filter anwenden
- Lindh (31) Lindh Filter anwenden
- Lugk (5) Lugk Filter anwenden
- Machalet (1) Machalet Filter anwenden
- Mackensen-Geis (9) Mackensen-Geis Filter anwenden
- Mann (13) Mann Filter anwenden
- Mansoori (2) Mansoori Filter anwenden
- Martens (6) Martens Filter anwenden
- Martin (7) Martin Filter anwenden
- Marvi (11) Marvi Filter anwenden
- Mascheck (4) Mascheck Filter anwenden
- Mast (3) Mast Filter anwenden
- Mehltretter (5) Mehltretter Filter anwenden
- Mehmet Ali (2) Mehmet Ali Filter anwenden
- Mesarosch (3) Mesarosch Filter anwenden
- Michel (4) Michel Filter anwenden
- Miersch (9) Miersch Filter anwenden
- Mieves (3) Mieves Filter anwenden
- Mittag (28) Mittag Filter anwenden
- Mohrs (1) Mohrs Filter anwenden
- Müller (1) Müller Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (3) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Müntefering (5) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (15) Mützenich Filter anwenden
- Nasr (1) Nasr Filter anwenden
- Nickholz (5) Nickholz Filter anwenden
- Nietan (7) Nietan Filter anwenden
- Nürnberger (2) Nürnberger Filter anwenden
- Oehl (2) Oehl Filter anwenden
- Ortleb (8) Ortleb Filter anwenden
- Pantazis (7) Pantazis Filter anwenden
- Papenbrock (1) Papenbrock Filter anwenden
- Peick (1) Peick Filter anwenden
- Petry (11) Petry Filter anwenden
- Plobner (12) Plobner Filter anwenden
- Poschmann (27) Poschmann Filter anwenden
- Post (Minden) (8) Post (Minden) Filter anwenden
- Rabanus (2) Rabanus Filter anwenden
- Rhie (4) Rhie Filter anwenden
- Rimkus (7) Rimkus Filter anwenden
- Rinkert (9) Rinkert Filter anwenden
- Rix (4) Rix Filter anwenden
- Rohde (29) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (24) Rosemann Filter anwenden
- Rosenthal (4) Rosenthal Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Rudolph (7) Rudolph Filter anwenden
- Rützel (1) Rützel Filter anwenden
- Schamber (1) Schamber Filter anwenden
- Scheer (34) Scheer Filter anwenden
- Schieder (8) Schieder Filter anwenden
- Schiefner (2) Schiefner Filter anwenden
- Schierenbeck (8) Schierenbeck Filter anwenden
- Schisanowski (1) Schisanowski Filter anwenden
- Schmid (11) Schmid Filter anwenden
- Schmidt (1) Schmidt Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (6) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (3) Schneider Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schraps (6) Schraps Filter anwenden
- Schreider (2) Schreider Filter anwenden
- Schrodi (12) Schrodi Filter anwenden
- Schulze (1) Schulze Filter anwenden
- Schwabe (27) Schwabe Filter anwenden
- Schwarz (4) Schwarz Filter anwenden
- Schäfer (7) Schäfer Filter anwenden
- Schäfer (5) Schäfer Filter anwenden
- Schätzl (7) Schätzl Filter anwenden
- Seitzl (21) Seitzl Filter anwenden
- Stadler (1) Stadler Filter anwenden
- Stamm-Fibich (6) Stamm-Fibich Filter anwenden
- Stein (4) Stein Filter anwenden
- Sthamer (2) Sthamer Filter anwenden
- Stüwe (2) Stüwe Filter anwenden
- Tausend (2) Tausend Filter anwenden
- Thews (2) Thews Filter anwenden
- Troff-Schaffarzyk (1) Troff-Schaffarzyk Filter anwenden
- Träger (7) Träger Filter anwenden
- Trăsnea (1) Trăsnea Filter anwenden
- Töns (5) Töns Filter anwenden
- Türk-Nachbaur (4) Türk-Nachbaur Filter anwenden
- Ullrich (1) Ullrich Filter anwenden
- von Malottki (5) von Malottki Filter anwenden
- Vontz (1) Vontz Filter anwenden
- Vöpel (1) Vöpel Filter anwenden
- Wagner (6) Wagner Filter anwenden
- Wallstein (2) Wallstein Filter anwenden
- Walter (3) Walter Filter anwenden
- Wegge (15) Wegge Filter anwenden
- Wegling (5) Wegling Filter anwenden
- Weingarten (1) Weingarten Filter anwenden
- Werner (12) Werner Filter anwenden
- Westphal (14) Westphal Filter anwenden
- Wiese (15) Wiese Filter anwenden
- Wollmann (1) Wollmann Filter anwenden
- Yüksel (4) Yüksel Filter anwenden
- Zierke (14) Zierke Filter anwenden
- Zimmermann (18) Zimmermann Filter anwenden
- Zorn (7) Zorn Filter anwenden
- Zschau (4) Zschau Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (1) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (3) Özoğuz Filter anwenden