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20.06.2023 Pressemitteilung Nr. 112

Ampel einigt sich beim Fachkräfteeinwanderungs- und Weiterbildungsgesetz

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung werden in dieser Woche in 2./3. Lesung im Bundestag beschlossen. Um den Wohlstand hierzulande zu sichern, müssen wir in den kommenden Jahren sowohl die inländischen Potenziale stärker nutzen als auch mehr Arbeitskräfte aus dem Ausland gewinnen. Statt diese Gruppen gegeneinander auszuspielen, brauchen wir beide gleichermaßen. Genau das wird mit den beiden Gesetzen ermöglicht, sagen Sebastian Hartmann und Martin Rosemann.
16.06.2023 Pressemitteilung Nr. 110

Ein Fest für Vielfalt und Miteinander – die Special Olympics World Games in Berlin

Morgen starten die Special Olympics World Games in Berlin. 7.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger oder mehrfacher Behinderung aus über 180 Ländern treten miteinander in 26 Sportarten an. Die Spiele sind mehr als nur ein Sport-Event. Sie können ein Meilenstein für das Thema Inklusion in Deutschland werden, erklären Sabine Poschmann und Jasmina Hostert.
16.06.2023 Pressemitteilung Nr. 109

Tierhaltungskennzeichnung kommt

Mit dem heute im Bundestag beschlossenen Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung kommen wir den gesellschaftlichen Erwartungen nach mehr Tierschutz nach und gestalten die landwirtschaftliche Tierhaltung zukunftsfest. Verbraucherinnen und Verbraucher können zukünftig erkennen, wie ein Tier gehalten wurde und diese Information bei ihren Kaufentscheidungen berücksichtigen, erklären Matthias Miersch und Susanne Mittag.
15.06.2023 Pressemitteilung Nr. 108

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren im Baubereich

Mit der Digitalisierung der Bauleitplanverfahren sorgen wir für eine weitere Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und greifen mit drei zusätzlichen Vorhaben zugleich aktuelle Herausforderungen auf, stärken die Handlungsfähigkeit der Kommunen und sorgen für wesentliche Verbesserungen für die Menschen vor Ort, sagen Claudia Tausend und Isabel Cademartori.
14.06.2023 Pressemitteilung Nr. 106

KI-Verordnung: EP-Beschluss als Bekenntnis zu europäischen Werten

Der EU-Artificial Intelligence Act (AIA) ist der weltweit erste umfassende Regulierungsvorschlag zu vertrauenswürdiger KI. Heute hat das Europäische Parlament (EP) nach intensiven Debatten seine Position zum AIA beschlossen. Der Text legt einen Fokus auf die Sicherung von Grund- und Freiheitsrechten, stärkt Betroffene von KI-Entscheidungen und ebnet den Weg für Innovation, sagen Parsa Marvi und Armand Zorn.
14.06.2023 Pressemitteilung Nr. 105

KulturPass startet heute

Mit der Einführung des KulturPasses startet heute ein kulturpolitisches Pionierprojekt, das jungen Menschen im Alter von 18 Jahren die Türen zu Kinos, Museen, Konzerten und vielem mehr öffnet und gleichzeitig die Kulturbranche nachhaltig stärkt. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich sehr über diese Möglichkeit kultureller Emanzipation und sozialer Teilhabe, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.
13.06.2023 Pressemitteilung Nr. 104

Tourismus in Deutschland stellt sich robust auf

Am Montag fand die erste Tourismuskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt mit rund 150 Teilnehmenden aus ganz Deutschland. Dort gab es die Möglichkeit zum Austausch und die Praktiker:innen aus den Destinationen als auch die SPD-Tourismuspolitiker:innen konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, erklären Stefan Zierke und Lena Werner.
13.06.2023 Pressemitteilung Nr. 103

Kinderschutz geht uns alle an

Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion das Positionspapier „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“ verabschiedet. Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Eindämmung des Bildmaterials dieses Missbrauchs ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch eine Einzelmaßnahme gelöst werden kann. Mit diesem Papier, das gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Strafverfolgung, Cybergrooming, IT-Sicherheit und Kinderschutz erarbeitet wurde, legt die Fraktion einen umfassenden Handlungskatalog für Aufarbeitung, Prävention und Strafverfolgung vor, erklären Daniel Baldy, Anna Kassauttzki und Carmen Wegge.

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z.B. 08.11.2024
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