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04.11.2022 Statement von Jens Zimmermann

Europäische Regeln gelten auch für Twitter

Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran – und plant angeblich zahlreiche Entlassungen. Jens Zimmermann erinnert ihn daran, dass die europäischen Regeln weiter gelten.
03.11.2022 Statement von Sabine Poschmann

Trägerverein für "Safe Sport" gegründet

Die SPD-Fraktion lässt hilfesuchende Sportlerinnen und Sportler nicht allein. Alle die sexualisierte, psychische und physische Gewalt im Sport erlebt haben, sollen sich an eine unabhängigen Ansprechstelle wenden können. Sie zu errichten ist Aufgabe des Trägervereins. Seine Gründung ist ein wichtiges Signal, sagt Sabine Poschmann.
03.11.2022 Statement von Dagmar Schmidt

Milliardenhilfen für soziale Infrastruktur

Durch die Entlastungsbeschlüsse der Bundesregierung, werden zentrale Einrichtungen der medizinischen und sozialen Infrastruktur mit insgesamt 10 Milliarden Euro unterstützt. Dies ist ein wichtiger Schritt, um eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, sagt Dagmar Schmidt.
03.11.2022 Statement von Detlef Müller

Dschungel von Tarifen hat ein Ende

Bei der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Bund und Länder auf das bundesweite 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr geeinigt. Die Einführung des Deutschlandtickets ist ein Durchbruch für die Mobilitätswende, sagt Fraktionsvize Detlef Müller.
31.10.2022 Statement von Matthias Miersch

Gaspreis-Kommission legt Abschlussbericht vor

Mit Vorliegen des Abschlussberichts der Gaspreis-Kommission können die parlamentarischen Beratungen starten. Dabei wird es zunächst vor allem darauf ankommen, Entlastungen für die Zeit bis zum Inkrafttreten der Gaspreisbremse im März zu finden.
31.10.2022 Interview

„In der Krise liegt die Chance immer nah“

Fraktionsvizin Verena Hubertz über den Schaden der hohen Energiepreise für die Wirtschaft und die Rolle des Staates, um gut durch diese Krise zu kommen.
31.10.2022 Artikel

Die Preise müssen runter

Infolge des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine sind die Energiepreise stark angestiegen – eine massive Belastung für Verbraucher:innen und Unternehmen. Doch die Bundesregierung stellt mit einem 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm und mehreren Entlastungspaketen sicher, dass alle gut durch diese Krise kommen.
28.10.2022 Statement von Verena Hubertz

BIP-Zuwachs ist gute Nachricht für Wirtschaftsstandort

Die Wirtschaft hat im dritten Quartal leicht zugenommen. Gerade in Zeiten gestörter Lieferketten, Inflation und der Energiepreiskrise bewahrt die Industrie ihre Robustheit, sagt Verena Hubertz.

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z.B. 08.11.2024
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