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Europas Industrie stark machen
Der Industriestandort Europa muss gestärkt werden. Dazu ist der SPD-Fraktion zufolge auch ein Update des EU-Beihilferechts nötig. Zudem bedürfe es neuer WTO-Regeln auf Höhe der Zeit.Mehr Tempo bei der Infrastruktur
Die SPD-Bundestagsfraktion will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit der Ausbau der Erneuerbaren und der Glasfasernetze sowie der Wohnungsbau schneller vorankommen.Proteste in Lützerath
Bei der Räumung des besetzten Braunkohle-Dorfes in Lützerath kam es anfänglich zu Übergriffen auf Polizeikräfte. Es ist gut, dass viele im Laufe des Tages friedlich demonstrierten. Die Gewalt hingegen wird strafrechtlich verfolgt und sanktioniert, sagt Dirk Wiese.Vielfältige Ursachen
Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich.Silvester-Chaoten konsequent bestrafen
Die Aggression und die Gewalt gegen unsere Rettungs- und Einsatzkräfte über Silvester und Neujahr sind aufs Schärfste zu verurteilen, sagt Sebastian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.Puma-Ausfall bringt Heer in kritische Lage
Mit Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion die jüngsten Vorwürfe zur Beschaffung der Puma zur Kenntnis. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs waren jedoch vor Bewilligung der Mittel in die Entscheidungsprozesse eingeflossen.Aussagen über Pandemieende machen Hoffnung
Gesundheitsexperte Christian Drosten geht von einem Ende der Pandemie aus. Das von den Ampelpartnern beschlossene Infektionsschutzgesetz hat eine deutliche Besserung der Corona-Lage mit einkalkuliert und sollte wie geplant bis April beibehalten werden.Ausfall der Puma ist ein Debakel
Die Puma-Schützenpanzer weisen zahlreiche Probleme auf und wurden vorerst für gefechtsuntauglich erklärt. Die Industrie muss nun schnellstmöglich die gravierenden technischen Probleme lösen.Schlag ins Gesicht für afghanische Frauen
Die Taliban in Afghanistan haben mit sofortiger Wirkung die Studentinnen des Landes von den Universitäten ausgeschlossen. Mit dem Ausschluss der Frauen von Universitäten schneiden sich die Taliban ins eigene Fleisch, sagt Gabriela Heinrich.Ich möchte in einer inklusiven Gesellschaft leben
Die Regierung will mehr Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt bringen. Richtig so, sagt Martin Rosemann, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.Seiten
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