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11.05.2023 Artikel

Mahnmal für verfolgte und ermordete Zeugen Jehovas

Im Berliner Tiergarten soll ein Mahnmal für die von den Nationalsozialisten verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas errichtet werden. Das fordern die Ampelfraktionen sowie die Unionsfraktion in einem gemeinsamen Antrag.  
11.05.2023 Artikel

Mehr Schutz für hinweisgebende Personen

Nach jahrelanger Blockadehaltung haben die Ampelfraktionen und die SPD-geführten Länder mit der Union unter großen Mühen einen Kompromiss im Vermittlungsausschuss ausgehandelt. Das Gesetz wird nun zeitnah in Kraft treten. 
11.05.2023 Statement von Dennis Rohde

Regierungsentwurf muss vor der Sommerpause vorliegen

Die Steuerschätzer erwarten deutlich geringere Steuereinnahmen: Für das kommende Jahr muss der Bund mit 13 Milliarden Euro weniger rechnen. Dennis Rohde ist vor allem über den neuen Zeitplan des Finanzministers irritiert.
11.05.2023 Statement von Heike Baehrens

Menschen unterstützen, die Menschen pflegen

Pflegende leisten Großartiges. Die Menschen, die Pflegearbeit verrichten brauchen Unterstützung und Entlastung, um für ihre Pflegebedürftigen voll da sein zu können. Wir arbeiten daran.
11.05.2023 Statement von Dirk Wiese

Kommunen erfolgreich entlasten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels. Die beschlossenen Maßnahmen tragen zu einer effektiven Entlastung der Kommunen und zukunftsfähigen Steuerung der Migration bei.
10.05.2023 Statement von Detlef Müller

1&1: Kann nicht ohne Konsequenzen bleiben

Der Mobilfunkanbieter 1&1 kommt seinen Verpflichtungen nicht nach. Das wird – sofern es sich wirklich um ein eigenständiges Verschulden handelt – nicht ohne Folgen bleiben, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.
10.05.2023 Statement von Oliver Kaczmarek

Ausbildungsgarantie setzt an der richtigen Stelle an

Die Zahl der jungen Menschen ohne Berufsausbildung hat zugenommen, das ist einer der Befunde des Bundesbildungsberichts 2023. Auch deshalb lobt Oliver Kaczmarek die geplante Ausbildungsgarantie.
04.05.2023 Statement von Dennis Rohde

Eine Entscheidung im Sinne der Steuerzahler:innen

Ehemalige Regierungschef:innen haben laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf ein staatlich finanziertes Büro. Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Klage des Altkanzlers Gerhard Schröder abgewiesen.
02.05.2023 Statement von Helge Lindh

Pressefreiheit und Demokratie gehören zusammen

Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in demokratischen Gesellschaften. Die Aufklärungs- und Informationsarbeit von Journalistinnen und Journalisten ist unverzichtbar. Sie müssen weltweit besser geschützt werden. Auch hierzulande gibt es bei der Unterstützung ihrer Arbeit noch Luft nach oben.

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z.B. 08.11.2024
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