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30.06.2023 Artikel

„Jedes Gespräch ist uns wichtig“

Die ganze Woche war die SPD-Fraktion im Rahmen ihrer Themenwoche in Deutschland unterwegs, um herauszufinden, wo den Menschen der Schuh drückt. Katja Mast zieht eine positive Bilanz.
29.06.2023 Artikel

Wie bunt ist Deutschland, Falko?

Falko Droßmann über den aktuellen Stand beim Selbstbestimmungsgesetz, Alltagsdiskriminierung und Hasskampagnen, Pride und den Christopher Street Day.
28.06.2023 Artikel

Eine sozial gerechte Wärmewende

Die Ampel-Fraktionen haben sich auf Details beim Heizungsgesetz geeinigt. Für Menschen mit wenig Einkommen sind bis zu 70 Prozent Förderung für einen Heizungstausch möglich. Mieter:innen werden geschützt.
28.06.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Einigung zum Gebäudeenergiegesetz

Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt.  Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) kann nun noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
26.06.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Hitzewellen werden zur Gefahr für die Bevölkerung

Der Hitzeschutzplan der Bundesregierung soll noch dieses Jahr umgesetzt werden. Uns geht es dabei besonders um den Schutz vulnerabler Gruppen, erklärt Dagmar Schmidt.
26.06.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Der Mindestlohn ist ein Erfolgsprojekt

Der Mindestlohn steigt weiter. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Sie macht aber auch klar: Der Mindestlohn kann aber immer nur eine Anstandsuntergrenze sein.
23.06.2023 Artikel

Lobbyregister soll verschärft werden

Die Vorgaben für Lobbyisten im Bundestag sollen strenger werden: Künftig sollen Interessenvertreter:innen angeben müssen, auf welches konkrete Gesetzgebungsvorhaben sie Einfluss nehmen wollen.

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z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

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