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Krankenhäuser werden transparenter
Im ersten Schritt hin zur weitreichenden Krankenhausreform werden für Patientinnen und Patienten online-Verzeichnisse für Krankenhäuser, deren Leistungen und Qualität erstellt. Ziel der Reform ist eine bessere Qualität der Behandlungen, sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt. Für die Bürgerinnen und Bürger beginnt dies mit mehr Transparenz.Wohlverhaltenspflicht auf Höhe der Zeit bringen
Der Verteidigungsminister hat die Wohlverhaltenspflicht angepasst. Er setzt damit Maßstäbe für mehr Vielfalt und gegen Diskriminierung, sagt Falko Droßmann, queerpolitischer Sprecher.Wie schaffen wir einen Ruck gegen Rassismus, Reem?
Die Regierungsbeauftragte für Migration, Integration und Antirassismus Reem Alabali-Radovan, über ihre Integrationsgeschichte, das neue Staatsbürgerschaftsrecht und rassistische RessentimentsGEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz.Wir trauern um Hans-Ulrich Klose
Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um ihren ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Klose.Wir halten unser Land zusammen
Wir führen den Kurs der Ampel bei der Inneren Sicherheit konsequent fort, sagt Martin Gerster. Neben neuen Stellen bei der Bundespolizei finanzieren wir im Haushalt 2024 auch Politische Bildung, Sport und Maßnahmen gegen Antisemitismus auf hohem Niveau weiter.Eine sozial gerechte Wärmewende
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit das gelingt, muss klimafreundlich geheizt werden. Das Gebäudeenergiegesetz regelt, wie der Umstieg auf klimafreundliche Wärme ablaufen soll – und wie er für alle bezahlbar bleibt. Die wichtigsten Fragen und Antworten.Investieren. Entlasten. Zusammenhalten.
Der Bundestag hat den Haushalt 2024 erstmals beraten. Die SPD-Fraktion will nun klare Prioritäten setzen und sich für diese im parlamentarischen Verfahren stark machen.Rekordbetrag für unsere Verkehrsinfrastruktur
Alleine für die Bahn stehen insgesamt 27 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Verkehrsetat und dem Klima- und Transformationsfond bis 2027 zur Verfügung, freut sich Metin Hakverdi, der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss.Wir investieren in die Zukunft der Kinder und entlasten Familien
Die SPD-Fraktion wird weiter in die Zukunft von Kindern und die Entlastung von Familien investieren, sagt Felix Döring zum Auftakt der Haushaltsdebatte. Neben der geplanten Kindergrundsicherung stehen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel für den Kinderzuschlag bereit.Seiten
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