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Die Demokratie unter Druck schützen und stärken
Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: menschen- und demokratiefeindliche Einstellungen haben in Deutschland deutlich zugenommen. Um dieser besorgniserregenden Entwicklung entgegenzuwirken braucht es breite demokratische Kraftanstrengungen, erklärt Helge Lindh.Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht
Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese. Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese.Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist
Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung.Die Schiene wird gestärkt
Zusätzliche Einnahmen aus der Reform der Lkw-Maut sollen in klimafreundliche Mobilität investiert werden. Das Bahnnetz soll zügiger modernisiert werden können.Mehr Transparenz über Qualität der Krankenhäuser
Mit dem Krankenhaus-Transparenzgesetz wird es ab dem kommenden Jahr ein Online-Infoportal geben, in dem die Patient:innen alle verfügbaren Krankenhausdaten einsehen können.„Eine vielversprechende Zwischenbilanz“
Die Ampel-Regierung funktioniere gut, so die Bertelsmann-Stiftung in einer Analyse. Knapp zwei Drittel ihres „ambitionierten“ Koalitionsvertrages habe sie umgesetzt oder habe mit der Umsetzung begonnen.Sind wir wirklich der kranke Mann Europas, Lena?
Lena Werner, stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin, über die Stärken und Schwächen unseres Standorts, das gefährliche Spiel der Opposition – und ihre Hochs und Tiefs als junge AbgeordneteDruck gegen iranisches Regime aufrechterhalten
Morgen jährt sich erstmals der Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini aus dem Iran. Dieser hat eine beispiellose Protestwelle im Iran ausgelöst.Demokratie ist nie selbstverständlich
Demokratie ist nie abgeschlossen und muss jeden Tag neu erkämpft werden, sagt Helge Lindh zum heutigen Tag der Demokratie. Um sie zu verteidigen und weiterzuentwickeln, müssen neue Wege gefunden werden.Gute Arbeitsbedingungen vor und hinter der Kamera
Im Rahmen des Medienpolitischen Dialoges luden Michelle Müntefering und Helge Lindh die Filmbranche ein, sich an insgesamt drei Terminen über die anstehende Novelle des Filmförderungsgesetzes auszutauschen.Seiten
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