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11.10.2022 Artikel

Ernährung ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit

Für die SPD-Bundestagsfraktion hat die Ernährungsstrategie zum Ziel, eine gesunde und klima- und umweltschonende Ernährung für alle zu ermöglichen, ergab ein Online-Dialog mit Expert:innen.
22.06.2022 Artikel

Staat hat Unternehmen mit Kurzarbeit massiv geholfen

Unter dem Motto „Sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft“ hat sich die SPD-Fraktion mit Betriebsrät:innen, Behindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland ausgetauscht.
16.06.2022 Artikel

„Ein klares, positives Signal“

Die Zusage von Olaf Scholz, sich bei den EU-Mitgliedsstaaten für eine europäische Perspektive der Ukraine einzusetzen, ist laut SPD-Fraktionschef Mützenich ein klares positives Signal für das Land. 
20.05.2022 Artikel

Den Neustart nach der Corona-Krise gestalten

Es gilt, Themen wie Fachkräftemangel, Digitalisierung, Mobilität und Nachhaltigkeit weiter voranzubringen, um die Wirtschaftskraft der Tourismusbranche wieder voll zu entfalten.
14.04.2022 Statement von Rolf Mützenich

Einfache Antworten gibt es nicht

Einfache Antworten, auch bei der Lieferung von schwerem Kriegsgerät an die Ukraine, gibt es nicht, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Wer das behauptet, handelt verantwortungslos.
13.04.2022 Statement von Rolf Mützenich

Erklärung der ukrainischen Regierung ist bedauerlich

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew ist aktuell nicht erwünscht. Dieser Vorgang ist bedauerlich, wird unsere Zusammenarbeit aber nicht gefährden, sagt Fraktionschef Rolf Mützenich.
04.03.2022 Artikel

„Ich bin kein überzeugter Pazifist“

Rolf Mützenich erklärt im Podcast, welche Folgen Putins Krieg für die deutsche Sicherheitspolitik haben muss, wie das mit sozialdemokratischen Werten vereinbar ist - und was er von Gerhard Schröder erwartet.
24.02.2022 Artikel

„Der russische Präsident ist ein Kriegsverbrecher“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Russlands Präsident Putin auf die Ukraine scharf verurteilt und der ukrainischen Bevölkerung Unterstützung zugesagt. „Wir fordern Putin auf, sofort die Waffen ruhen zu lassen.“

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z.B. 08.11.2024
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