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Arbeitsgruppe Demokratie
Demokratie vererbt sich nicht. Sie muss von jeder Generation neu erlernt, erfahren und gelebt werden. Diesem Credo hat sich die Anfang der 17. Legislaturperiode gegründete Arbeitsgruppe Demokratie verschrieben.Helge Lindh zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
Journalistinnen und Journalisten leisten auch unter schwierigsten Bedingungen unverzichtbare Aufgaben für die Demokratie, wie zum Beispiel bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit fordert Helge Lindh die Schaffung eines hauptamtlichen Sonderbeauftragten der Vereinigten Nationen, zum Schutz von Medienschaffenden.14:00 - 17:45
Putins Krieg – eine Zeitenwende?
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Prof. Dr. Lars Castellucci„Wer die Demokratie angreift, wird mich als Gegner haben“
Frank-Walter Steinmeier ist erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er will sich Hass und Gewalt entgegenstellen und die Auseinandersetzung mit radikalen Gegnern der Corona-Politik nicht scheuen.„Die kämpfen nicht gegen Corona, sondern gegen unsere Demokratie“
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Sie werde alles dafür tun, um Menschen, die bedroht und angegriffen werden, besser zu schützen."Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten"
In seiner ersten Regierungserklärung kündigt der neue Kanzler Olaf Scholz ein entschiedenes Vorgehen gegen "eine winzige Minderheit der Hasserfüllten, die uns mit Fackelmärschen und Gewalt alle angreift" an.Gemeinsam gegen die vierte Welle
Die Ampelfraktionen haben Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen, damit Deutschland gut durch den Corona-Winter kommt.„Dass ich klein angefangen habe, ist nichts Besonderes“
Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erzählt, wie sie es von der Hauptschule bis an die Staatspitze geschafft hat, wie sie die AfD in Schach halten und Politik nahbar machen will.Aydan Özoğuz wird Vizepräsidentin
Die SPD-Abgeordnete Aydan Özoğuz ist zur stellvertretenden Präsidentin des Bundestags gewählt worden. Die ehemalige Integrationsbeauftragte gehört dem Parlament seit 2009 an.„Ich werde die Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen“
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist die neue Präsidentin des Deutschen Bundestags. Sie ist die dritte Frau an der Spitze des Parlaments. Bas will für mehr Bürgernähe sorgen und Politik verständlicher machen.Seiten
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