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30.05.2022 Statement von Achim Post

Das Sondervermögen kommt

Olaf Scholz hat die Einrichtung eines 100 Milliarden Euro Sondervermögens angekündigt, damit die Bundeswehr für die Bündnis- und Landesverteidigung ausreichend ausgestattet wird. Die sich abzeichnende breite parlamentarische Unterstützung des Sondervermögens ist ein Signal der demokratischen Geschlossenheit.
20Mai 2022
14:00 - 17:45

Putins Krieg – eine Zeitenwende?

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Prof. Dr. Lars Castellucci
29.04.2022 Artikel

Umfassende Unterstützung für die Ukraine

Der Bundestag fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Ukraine auch mit schweren Waffen zu unterstützen. Die NATO dürfe nicht Kriegspartei werden.
29.04.2022 Artikel

100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Um Freiheit und Demokratie besser verteidigen zu können, soll die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro modernisiert werden. 
28.04.2022 Artikel

Wie helfen schwere Waffen der Ukraine?

Nils Schmid erklärt, warum wir jetzt schwere Waffen an die Ukraine liefern, wie diese Entscheidung zur Friedenspolitik der SPD passt, und warum der Bundeskanzler nicht zögerlich, sondern besonnen handelt.
25.04.2022 Artikel

Eine sozialdemokratische Zeitenwende

Unsere sozialdemokratischen Überzeugungen müssen die Grundlage für eine neue Sicherheitspolitik nach Putins Angriffskrieg auf die Ukraine sein, schreibt Gabriela Heinrich.
25.04.2022 Artikel

Eine moderne und fähige Bundeswehr

Eine wehrhafte Demokratie braucht einsatzfähige Streitkräfte. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zur modernsten Armee Europas machen, schreibt Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
07.04.2022 Pressemitteilung Nr. 82

Bundeswehr: Persönliche Schutzausrüstung kommt bis 2025

Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit Unterstützung von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses beschlossen, die persönliche Vollausstattung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr innerhalb von drei Jahren zu beschaffen. Es geht dabei um die persönliche Schutzausstattung, also moderne Gefechtshelme, Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcke für die Bundeswehr, sagen Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz.

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z.B. 08.11.2024
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