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„Mit der Impfpflicht können wir die Pandemie beenden“
Der Bundestag debattierte erstmals Vorschläge zur Einführung einer Impfpflicht. Mehrere SPD-Abgeordnete warben für eine Impfplicht ab 18 Jahren.So sehen die neuen Corona-Schutzmaßnahmen aus
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz werden den Ländern passgenaue Schutzmaßnahmen ermöglicht - je nach Infektionsgeschehen und Belastung des Gesundheitssystems.Impfstoffproduktion in Afrika muss weiter beschleunigt werden
Die gestrige Ankündigung der Firma BioNTech, modulare Produktionsanlagen für mRNA-Impfstoffe in Afrika zu errichten, und auch die Ankündigung der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, die lokale Produktion von Impfstoffen in Afrika zu fördern, sind wichtige Schritte zur ausreichenden und schnellen Impfstoffversorgung Afrikas. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung im Kampf gegen die Corona-Pandemie, sagen Heike Baehrens und Tina Rudolph.Der Grundstein für einen besseren Winter
Eine Gruppe Abgeordneter der Ampel-Fraktionen hat einen Gesetzesentwurf für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene vorgelegt. Sie soll ab dem 1. Oktober gelten.„Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung“
Am Mittwoch sprachen sich zahlreiche SPD-Abgeordnete für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 aus. Viele begründeten ihre Haltung damit, dass es der einzige Weg aus der Pandemie zurück in die Freiheit sei.„Wir wollen, dass die Menschen wieder leben können“
Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt erklärt, warum sie eine allgemeine Impfpflicht für notwendig hält, um den Weg aus der Pandemie zu finden - und warum sie optimistisch ist, dass diese bald kommt.„Ein Einkommen, das für ein Leben in Würde reicht“
Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, bezahlbares Wohnen und Energie: Diese Vorhaben will die SPD-Fraktion schnell voranbringen.Zeitplan für Impfpflicht-Entscheidung steht
Gesundheitsminister Karl Lauterbach und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich befürworten eine allgemeine Impfpflicht. Bis Ende Januar wollen SPD-Abgeordnete Eckpunkte dafür ausarbeiten.Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag
Wer über eine mögliche Impfpflicht diskutiert, muss das klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit tun, die dem Thema angemessen ist, sagt Katja Mast. Im Januar soll diese Debatte im Bundestag beginnen.Klare Regeln für Triage schaffen
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundestag aufgegeben, unverzüglich Regelungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen zu schaffen. Dem will die SPD-Fraktion im Bundestag rasch nachkommen, sagen Heike Baehrens und Johannes Fechner.Seiten
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