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12.04.2023 Pressemitteilung Nr. 60

Cannabisgesetzentwurf zum Greifen nah

In zwei Schritten soll Cannabis in Deutschland legalisiert werden. Entsprechende Pläne hat die Bundesregierung heute vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt, sagt Dirk Heidenblut.
05.04.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Wir sichern die Arzneimittelversorgung in Deutschland

Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz Lieferengpässe bei Medikamenten beseitigen. Situationen wie um Weihnachten, als Fiebersäfte für Kinder vorübergehend nicht mehr vorrätig waren, darf es nicht mehr geben, sagt Dagmar Schmidt.
25Apr 2023
19:30 - 21:30

Legalisierung von Cannabis

Vor-Ort | Wahlkreisbüro Ruppert Stüwe, Moltkestraße 52, 12203 Berlin Mit: Ruppert Stüwe, Carmen Wegge
17.03.2023 Artikel

Keine Diskriminierung mehr

Das Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, und für Transpersonen wird abgeschafft. 
16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 40

Durchbruch für Kinder- und Jugendmedizin

Heute beschließt der Deutsche Bundestag mit dem Gesetz für eine Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) auch einen Änderungsantrag zur Entbudgetierung für Kinderärztinnen und -ärzte. Deren Honorare werden nicht länger mengenmäßig begrenzt, sondern orientieren sich an den tatsächlich notwendigen Behandlungen. Damit wird die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen nachhaltig verbessert, sagt Nezahat Baradari.
16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 38

Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, und für Trans-Personen wird abgeschafft

Im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Gründung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland wird heute auch eine Neuregelung des Transfusionsgesetzes beschlossen. Zukünftig muss die Bundesärztekammer bei der Formulierung der Richtlinien zur Blutspende sicherstellen, dass keine Person aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert wird. Darüber hinaus wird ermöglicht, dass Spendetermine auch von Ferne unter dem Einsatz telemedizinischer Verfahren durch eine ärztliche Person betreut werden können, sagt Heike Engelhardt.
16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 37

Stärkung der Patientenrechte in Deutschland

Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD eine Struktur, die einerseits Kontinuität schafft und andererseits eine Beratung der Patientinnen und Patienten ohne die Einflussnahme Dritter ermöglicht. Die Koalition löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und leistet so einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Patientenrechte in Deutschland, erklären Heike Baehrens und Martina Stamm-Fibich.
30Mär 2023
17:00 - 19:00

Gesund und glücklich aufwachsen!

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dagmar Schmidt (Wetzlar), Sönke Rix
09.03.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Die elektronische Patientenakte für mehr Qualität und Sicherheit

Die angekündigte elektronische Patientenakte ist die Grundlage für ein modernes Gesundheitssystem. Mithilfe dieser E-Akte werden für Patientinnen und Patienten sowie für Ärztinnen und Ärzte Abläufe transparenter und Daten einfacher und zugleich sicher zugänglich.

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z.B. 08.11.2024
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